Persönlichkeiten empfehlen dringend ein Ja zum Medienpaket

In einem «dringenden Aufruf» setzt sich ein Komitee von über 100 namhaften Persönlichkeiten aus breiten Teilen der Zivilgesellschaft für ein Ja zum Förderpaket zu Gunsten der Medien am 13. Februar ein.

Demokratie brauche nicht nur Meinung, sondern auch Wissen, schreibt die Gruppe «Dringender Aufruf» am Sonntag in einer Mitteilung. Und journalistisches Wissen brauche Geld. Auf ein vom Volk abgelehntes Medienpaket würde – unter den derzeitigen politischen Verhältnissen – bestimmt keine bessere Vorlage folgen, so die Befürchtung.

Die Medienförderung würde nicht ausgebaut. Weitere, insbesondere regionale Medien würden verschwinden oder in die komplette Abhängigkeit von privaten Geldgebern geraten. Dies wäre ein unersetzlicher Verlust für die Vielfalt der Demokratie und «für uns Bürgerinnen und Bürger, der uns grosse Sorgen macht».

Zu den Erstunterzeichnenden des Aufrufs gehören namentlich die Schriftsteller Alex Capus, Franz Hohler und Pedro Lenz, der ehemalige SBB-CEO Benedikt Weibel, der Tessiner alt Ständerat Dick Marty, der Historiker Georg Kreis, der Zürcher alt Regierungsrat Markus Notter, der frühere Tessiner Staatsanwalt Paolo Bernasconi oder alt Bundesrätin Ruth Dreifuss.

Die spontane Gruppe «Dringender Aufruf» hatte sich laut eigenen Angaben bereits 2016 gegen die Durchsetzungsinitiative der SVP und 2018 gegen die Selbstbestimmungsinitiative der SVP zu Wort gemeldet. Beide Vorlagen waren vom Stimmvolk abgelehnt worden.