Die Stimmberechtigten lehnten das Medienförderungspaket ab. Dies hat Folgen für den Schweizer Presserat.
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Nach dem Volks-Nein zum Medienpaket vom Wochenende wird das Zeitungssterben weiter beschleunigt. - Keystone
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Das Wichtigste in Kürze

  • Das Nein zum Medienförderungspaket wirkt sich auf den Schweizer Presserat aus.
  • Es gelte zu klären, welche Dienstleistungen noch angeboten werden können.

Das Nein der Schweizer Stimmberechtigten zum Medienförderungspaket am 13. Februar hat auch direkte Folgen für den Schweizer Presserat. Es gelte nun zu klären, welche Dienstleistung noch angeboten werden könnten, teilte der Presserat am Donnerstag mit. Zünftig werde es jedoch kaum mehr möglich sein, «die kostenlose Dienstleistung im bisherigen Umfang zu leisten».

Ausserdem müssten nun zusätzliche Mittel beschafft werden, «damit der Presserat handlungsfähig bleibt und neue Themen und Herausforderungen aktiv angehen kann», heisst es in der Mitteilung weiter.

Massnahmen für Zukunft müssen definiert werden

Mit dem Medienpaket hätte der Presserat nämlich eine wichtige finanzielle Unterstützung durch den Bund erhalten. Denn in den letzten Jahren hat sich laut Presserat die Anzahl der eingereichten Beschwerden mehr als verdoppelt. Denn «jeder und jede kann beim Presserat eine Beschwerde einreichen, falls er oder sie der Meinung ist, dass ein Medienbeitrag den Journalistenkodex verletzt.»

Der Stiftungsrat, der für die Finanzierung des Presserats verantwortlich ist, müsse nun Massnahmen für die Zukunft definieren, heisst es weiter. Der Presserat will demnächst über die getroffenen Massnahmen informieren.

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