Die Pflegeinitiative soll die Arbeitsbedingungen im Pflegeberuf verbessern, die Ausbildung zur Pflegefachkraft fördern und verfrühte Berufsaustiege verhindern.
Pflegeinitiative
Eine Pflegefachfrau geht mit einer Bewohnerin des Altersheims Herzogenmühle, Zürich, den Gang entlang. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Am 28. November 2021 entschied die Schweiz über die Pflegeinitiative ab.
  • Sie soll die Ausbildung und Arbeitsbedingungen von Pflegenden verbessern.
  • Bei einem Nein würde der Gegenvorschlag des Bundesrats rechtskräftig werden.

Am 28. November 2021 entschied die Schweiz über die Volksinitiative «Für eine starke Pflege» ab. Sie wurde 2017 eingereicht und soll die Arbeitsbedingungen von Pflegenden verbessern.

Die sogenannte «Pflegeinitiative» verlangt, dass Bund und Kantone die Pflege als wichtigen Bestandteil der Gesundheitsversorgung anerkennen und entsprechend fördern. Allen Menschen soll demnach der Zugang zu Pflege von hoher Qualität garantiert werden.

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Die Pflegeinitiative möchte allen Personen Zugang zu einer qualitativ hochwertigen Pflege ermöglichen. - keystone

Dazu benötigt es laut den Initianten eine ausreichende Anzahl an diplomierten Pflegefachpersonen. Diese könne momentan und besonders in Zukunft kaum sichergestellt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, sieht die Initiative neue Regelungen bei Arbeitsbedingungen, Löhnen, Weiterbildung und Abrechnung mit Krankenkassen vor.

Arbeitsbedingungen durch Bund geregelt

Konkret soll der Bund Arbeitsbedingungen und Löhne direkt und verbindlich mit Spitälern und anderen Einrichtungen festlegen. Somit sollen Arbeitszeiten angenehmer gestaltet werden, um eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu garantieren. Dienstpläne müssten sich also künftig an die Vorschriften des Bundes halten. Momentan sind dafür Kantone, die Betriebe und soziale Verbände gemeinsam zuständig.

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Die Pflegeinitiative sieht vor, dass der Bund die Arbeitszeiten und Löhne von Pflegenden direkt beeinflusst. - keystone

Um den Pflegeberuf attraktiver zu machen, sollen Pflegeleistungen mit einem höheren Tarif abgegolten werden. So könnte man laut den Initiantinnen und Initianten die Arbeit auf mehr Fachkräfte verteilen. Das macht den Pflegeberuf auch über längere Zeit weniger belastend und somit attraktiver.

Direkte Abrechnung bei Krankenkassen durch Pflegeinitiative

Ein weiterer Punkt der Initiative betrifft die Abrechnung mit Versicherungen. Momentan können Pflegerinnen und Pfleger nur Leistungen abrechnen, welche von Ärztinnen oder Ärzten angeordnet wurden. Dank der Pflegeinitiative soll bei gewissen Leistungen künftig eine direkte Abrechnung mit der obligatorischen Krankenpflegeversicherung möglich sein.

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Pflegefachkräfte sollen einige Leistungen künftig direkt bei den Krankenkassen abrechnen können. - keystone

Für Bundesrat und Parlament geht die Initiative zu weit, deswegen wurde ein indirekter Gegenvorschlag erarbeitet. Sollte die Pflegeinitiative am 28. November 2021 abgelehnt werden, tritt stattdessen dieser Vorschlag in Kraft. Erste Meinungsumfragen weisen aber auf ein deutliches Ja hin.

Abstimmungsresultat

Die Pflegeinitiative wurde am 28. November 2021 mit 61 Prozent der Stimmen angenommen. Die Stimmbeteiligung lag bei 65,3 Prozent.

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