Grüne

    Grüne: Die wichtigsten Initiativen

    Anouk Steiner
    Anouk Steiner

    Bern,

    Die Grüne Partei engagierte sich bereits mit verschiedenen Initiativen in der Schweizer Politik. Ein wichtiges Anliegen war dabei häufig der Atomausstieg.

    Kriegsgeschäfte-Initiative Junge Grüne
    Co-Präsidentin der Jungen Grünen spricht über die Lancierung der Kampagne 'Ja zur Kriegsgeschäfte-Initiative'. - Keystone

    Das Wichtigste in Kürze

    • Der Schwerpunkt der bereits lancierten Initiativen zeigte sich in der Energiepolitik.
    • Die Grünen setzten sich mit einer Initiative für eine nachhaltige Wirtschaft ein.
    • Im November 2020 wurde über die Kriegsgeschäfte-Initiative abgestimmt .

    Die Grüne Partei der Schweiz hat bereits verschiedene Initiativen lanciert. Schwerpunktmässig waren in der Energiepolitik zu finden. Trotz häufiger Ablehnung erzielten viele Initiativen grosse Aufmerksamkeit.

    Volksinitiative «für eine gesicherte AHV – Energie statt Arbeit besteuern»

    Im Rahmen einer Neuorientierung der Energiepolitik steht in den 1990er-Jahren die Frage nach einer Energiebesteuerung im Raum. Jedoch wurde die Einführung eines «Solarrappens» sowie eine Förderabgabe für erneuerbare Energien abgelehnt.

    Die 1996 eingereichte Initiative der Grünen Partei der Schweiz forderte einen ökologischen und sozialen Umbau des Steuersystems. So sollte die Arbeitsbesteuerung reduziert werden und gleichzeitig eine Energiesteuer eingeführt werden. Dadurch sollten drei Ziele erreicht werden: die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die Minimierung der Umweltbelastung sowie die Sicherung der Sozialwerke.

    Grüne Schweiz
    Die Grünen reichten 1996 die Volksinitiative «Für eine gesicherte AHV – Energie statt Arbeit besteuern», die 2001 vom Stimmvolk abgelehnt wurde. - Keystone

    Die Initiative kam 2001 zur Abstimmung, wurde jedoch abgelehnt. Unterstützt wurde sie lediglich von der SP, CSP, EVP und verschiedenen Umweltschutzverbänden.

    Grüne fordern mehrfach Atomausstieg

    Seit 1969 bezieht die Schweiz Teile der elektrischen Energie aus Kernkraftwerken. Bereits 1990 forderten die Grünen mit einer Initiative den Ausstieg aus der Atomenergie – das Volk lehnte jedoch ab.

    2012 wurde erneut eine Atomausstiegsinitiative von den Grünen eingereicht – als Reaktion auf die Nuklearkatastrophe von Fukushima. Sie forderte die Beschränkung der Laufzeit der fünf Schweizer Atomkraftwerke auf 45 Jahre. Zudem verlangte sie das Verbot von neuen AKW-Bauten.

    Aline Trede Atomkraft Grüne
    Aline Trede, Nationalrätin der Grünen, arbeitet an ihrem Laptop mit dem Aufkleber «Atomkraft? Nein Danke» im Nationalrat, während der Frühlingssession der Eidgenössischen Räte 2015. - Keystone

    Befürworter der Initiative sahen die Atomkraftwerke als grosses Sicherheitsrisiko. Der Ausstieg sollte schrittweise und geordnet ablaufen, sodass der Ausbau erneuerbarer Energien geplant und umgesetzt werden kann.

    Die Mehrheit des Parlaments sowie der Bundesrat waren Gegner der Initiative. Diese bezweifelten den schnellen Ausbau erneuerbarer Quellen und fürchteten Versorgungsunsicherheit.

    Atomausstiegsinitiative Grüne
    Flyer zur Atomausstiegsinitiative der Grünen Partei Schweiz. - Keystone

    Die Volksinitiative kam 2016 zur Abstimmung und wurde mit 54,2 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Mit Annahme der Initiative wäre der Atomausstieg bis 2029 erreicht worden.

    Grundsätzlich wurde aber bereits als Reaktion auf die Nuklearkatastrophe der Bau neuer Kernkraftwerke verboten. Eine Beschränkung der Betriebszeit bestehender Werke wurde aber nicht festgelegt.

    Volksinitiative «für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft»

    Vor dem Hintergrund des Konzeptes des «ökologischen Fussabdrucks» lancierte die Grüne 2011 diese Initiative. Das Ziel war es, den Ressourcenverbrauch der Schweiz bis 2050 enorm zu senken. Der Verbrauch sollte so stark minimiert werden, dass er, auf die Weltbevölkerung hochgerechnet, die Kapazität einer Erde nicht überschreitet.

    Grüne Wirtschaft Initiative
    Mitglieder der Grünen Schweiz reichen ihre Volksinitiative «für eine grüne Wirtschaft» 2012 ein. - Keystone

    Der Bundesrat sprach sich 2013 deutlich gegen die Initiative aus. Eine solche Reduktion sei nicht umsetzbar und die volkswirtschaftlichen Kosten seien zu hoch. Die Initiative wurde jedoch von SP, den Grünen sowie den Grünliberalen befürwortet.

    Mit 63,6 Prozent Nein-Stimmen wurde die Initiative abgelehnt.

    Kriegsgeschäfte-Initiative

    Die «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA)» und die Junge Grüne haben 2018 die Kriegsgeschäfte-Initiative eingereicht. Der Schweizerischen Nationalbank, Stiftungen sowie Einrichtungen der staatlichen und beruflichen Vorsorge sollte es verboten werden, Kriegsmaterialproduzenten zu finanzieren.

    Als Kriegsmaterialproduzenten galten alle Unternehmen, die mehr als 5 Prozent ihres Umsatzes mit der Herstellung von Kriegsmaterial erzielen.

    Kriegsgeschäfte-Initiative Junge Grüne
    Nationalrätin Regula Rytz vom Ja-Komitee spricht über die Kriegsgeschäfte-Initiative. - Keystone

    Sowohl Bundesrat als auch Parlament empfahl die Ablehnung der Initiative. Trotz Unterstützung der SP, Grünen und EVP wurde die Initiative im November 2020 äusserst knapp abgelehnt.

    Kommentare

    Weiterlesen

    brand axpo holding
    Nach Atomausstieg
    Ein Waldweg in der Schweiz.
    3 Interaktionen
    Laut neustem Bericht
    Kriegsgeschäfte-Initiative
    79 Interaktionen
    Kein Geld für Waffen

    MEHR GRüNE

    Rorschacher Grünen-Präsi: Sparpaket ein «Eigengoal»
    8 Interaktionen
    ÖV leidet
    Sparmassnahmen der Stadt Wil: Scharfe Kritik von den Grünen
    4 Interaktionen
    Stadt Wil
    lisa mazzone
    139 Interaktionen
    Grünen-Präsi
    Sophie Michaud Gigon
    8 Interaktionen
    Lausanne

    MEHR AUS STADT BERN

    YB Schweizer Nati Sanches
    Länderspiel-Bilanz
    Bern Mensa Studierende
    61 Interaktionen
    66 Prozent dafür
    Die Mobiliar feiert die «Nacht des Hallensports»
    In Festhalle Bern