Erneute F-35-Abstimmung für Pfister «grundsätzlich denkbar»
Martin Pfister hält eine neue Abstimmung über die Jet-Beschaffung grundsätzlich denkbar. Juristisch gesehen müsse das Volk einen Zusatzkredit nicht absegnen.
Das Wichtigste in Kürze
- Verteidigungsminister Pfister hält eine neue F-35-Abstimmung für denkbar.
- Er zeigt sich besorgt über die Lahmlegung der Flughäfen von Oslo und Kopenhagen.
- Die Schweiz hätte aktuell nur ganz beschränkte Mittel gegen solche hybriden Angriffe.
Für Verteidigungsminister Martin Pfister wäre eine erneute Abstimmung über die F-35-Beschaffung «grundsätzlich denkbar». Er könne nicht ausschliessen, dass sich diese Frage bei der Gesamtbeurteilung – vor allem bei einem grossen zusätzlichen Betrag oder noch mehr Flugzeugen – noch einmal stelle.
Man müsste dann beurteilen, ob es nötig sei, das Volk noch einmal zu befragen, sagte Pfister in der SRF-Sendung «Rundschau Talk» am Mittwochabend. Letztlich sei es ein politischer Entscheid, wie man mit dieser Frage umgehe. Nicht richtig wäre es jedoch, jede Rüstungsbeschaffung von Flugzeugen dem Volk vorzulegen.
Juristisch sei es jedoch nicht nötig, einen Zusatzkredit zur Abstimmung zu bringen. Der Bundesrat habe sich gegen ein Referendum über die Mehrkosten für die F-35 entschieden, weil das Gesetz kein Finanzreferendum vorsehe.
Pfister zeigte sich im Gespräch auch beunruhigt über die Lahmlegung der Flughäfen von Oslo und Kopenhagen durch mögliche Drohnen. Solche Vorfälle beträffen ganz Europa und damit auch die Schweiz. Es handle sich dabei um eine Form der hybriden Kriegsführung.
Pfister: Schweizer Infrastruktur grundsätzlich anfällig
Es sei eine Tatsache, dass die Schweiz zur Zeit keine oder nur ganz beschränkte Mittel gegen solche Angriffe hätte. Es werde ihre Aufgabe sein, unter Hochdruck die Möglichkeiten zur Abwehr solcher Angriffe zu entwickeln.
Einen russischen Angriff Basel oder Genf hält der Verteidigungsminister zur Zeit zwar nicht für ein realistisches Szenario. Aber es sei nicht auszuschliessen, dass sich die Situation in den kommenden Jahren verändere. Die Schweizer Gesellschaft und Infrastruktur sei grundsätzlich anfällig.
Zur allgemeinen Wehrpflicht sagte Pfister, er würde es grundsätzlich zwar begrüssen, wenn auch Frauen Dienst leisten müssten. Aber die Armee brauche im Moment nicht mehr Personal. Die 140'000 Leute reichten aus. Man müsse deswegen auch nicht mehr junge Menschen verpflichten.
