SP: Bundesrat muss Realität des F-35-Fiaskos anerkennen
Die SP fordert Stopp des F-35-Kaufs und die Prüfung europäischer Alternativen, der Bundesrat solle «komplettes Fiasko» anerkennen.
Der Bundesrat muss «endlich die Realität dieses kompletten Fiaskos» anerkennen. Das schrieb die SP in ihrer Reaktion auf den Entscheid, am Kauf des US-Kampfjets F-35 festzuhalten. Die Landesregierung müsse die Beschaffung sofort stoppen und mit den europäischen Partnern Alternativen suchen.
Die Mehrkosten von bis zu 1,3 Milliarden Franken, auf welchen die USA beharrten, gingen weit über die vom Volk knapp bewilligte Obergrenze von sechs Milliarden Franken hinaus. Dieses jüngste Ereignis zeige einmal mehr, dass der Kauf zu stoppen sei, schrieb die Partei am Mittwoch.
Mehrkosten führen zur Kritik
Mehrmals hätten Bundesrat und bürgerliche Parteien betont, es handle sich um einen Fixpreis. Nun sei klar, dass die Stimmbevölkerung «hinters Licht geführt wurde». Ihr sei für sechs Milliarden Franken eine ganze Kampfjetflotte in Aussicht gestellt worden.
Die SP verlangte, dass das Volk erneut über den F-35 entscheiden kann und nicht einfach durch «die Hintertür» erfolgt. Das hatte sie bereits im Zusammenhang mit den US-Strafzöllen gefordert.
