Coronavirus: Bundesrat will keine Kriterien für Zertifikats-Ende
Die Zertifikatspflicht soll die Überlastung der Spitäler durch das Coronavirus verhindern. Es fehlen allerdings klare Kriterien für das Ende dieser Massnahme.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Fallzahlen sinken, die Lage in den Spitälern entspannt sich.
- Doch wann die Zertifikatspflicht endet, bleibt bisher offen.
- Die Antwort des Bundesrats gibt keine Hinweise auf ein baldiges Ende.
Die Ansteckungszahlen mit dem Coronavirus sinken seit einigen Wochen und auch die Lage in den Spitälern entspannt sich langsam. Inwieweit die ausgedehnte Zertifikatspflicht dazu beigetragen hat, lässt sich nicht abschliessend beziffern.
Die Botschaft des Bundesrats bezüglich Covid-Zertifikats war stets klar: Es soll nur solange und so ausgedehnt wie nötig eingesetzt werden. Nur bei der Festlegung von entsprechenden Kriterien für eine Ende der Massnahme tut sich die Regierung schwer.
Coronavirus: Klare Kriterien zur Aufhebung der Zertifikatspflicht gefordert
«In der aktuellen Phase der Pandemie steht für den Bundesrat der Schutz des Gesundheitssystems im Vordergrund.» Mit diesem Satz beginnt die Antwort von Alain Berset an Daniela Schneeberger. Die FDP-Nationalrätin hat sich während der Herbstsession nach den Kriterien zur Aufhebung der Zertifikatspflicht erkundigt.
Wie zahlreiche weitere Politiker verlangte die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) letzte Woche: Der Bundesrat soll objektiv messbare Kriterien definieren, gemäss welchen er die Zertifikatspflicht aufhebt.
«Bundesrat bereit, die Frage zu prüfen»
Der Bundesrat «ist bereit, diese Frage zu prüfen.» Dass der Gesundheitsminister punkto Pandemie kein Fan von Automatismen ist, hat er zur Genüge klargemacht. Auch beim Ende des Zertifikats scheint diese Möglichkeit unwahrscheinlich – oder in den Worten Bersets: «Ob die komplexe Situation der drohenden Überlastung der Intensivpflegestationen (IPS) in messbaren und einfach verständlichen Richtwerten abgebildet werden kann, ist allerdings offen und muss vertieft geprüft werden.»
Berset verweist auf die veränderte Lage durch die Delta-Variante. Vermehrt müssten jüngere Personen auf der IPS behandelt werden. Diese Personen werden lange betreut und häufig ohne vorgängige stationäre Betreuung direkt in die IPS eingewiesen.
Die Zahl der Hospitalisierungen hänge auch von der Durchimpfungsrate ab. «Je mehr Personen sich für eine Impfung entscheiden, desto geringer ist das Risiko einer Überlastung der Spitalstrukturen.»
Ausserdem könne aktuell ein erneuter Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus kaum bewältigt werden. Ein solcher könne aber angesichts des bevorstehenden Wetterwandels nicht ausgeschlossen werden. Im Herbst 2020 habe sich gezeigt, dass das kalte Wetter das Infektionsgeschehen rasch beschleunigen könne.
Der Bundesrat erklärt ausführlich, was wir alle schon wissen. Unbeantwortet bleibt aber, wann die Zertifikatspflicht wieder fällt. Somit gilt weiterhin: Die ausgedehnte Zertifikatspflicht gilt voraussichtlich bis zum 24. Januar 2022.
