Bundesrat will Zölle für Industrieprodukte abschaffen
Bei seiner Sitzung heute Mittwoch hat der Bundesrat Zölle die Abschaffung von Zöllen für Industrieprodukten in Kraft gesetzt. Die Änderung gilt ab 2024.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat schafft ab Anfang 2024 die Zölle für Industrieprodukte ab.
- Wirtschaft und Verwaltung hätten so genug Zeit für die erforderlichen Anpassungen.
Ab Anfang 2024 gibt es in der Schweiz keine Einfuhrzölle für Industrieprodukte mehr. Der Bundesrat hat die Änderung des Zolltarifgesetzes auf diesen Zeitpunkt hin in Kraft gesetzt. Wirtschaft und Verwaltung hätten so genug Zeit für die erforderlichen technischen und organisatorischen Anpassungen, schreibt die Regierung.
Die Abschaffung der Industriezölle war vom Parlament im Oktober 2021 gutgeheissen worden. Die Massnahmen stärkten die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft im Inland und beim Export, lautete der Tenor von bürgerlicher Seite.
Weil auch Konsumentinnen und Konsumenten von tieferen Preisen für importiere Konsumgüter profitieren dürften, verzichteten die Gegner auf ein Referendum. Mit der Abschaffung der Industriezölle werden dem Bund jedes Jahr mehr als 500 Millionen Franken an Zolleinnahmen entgehen.
