Bundesrat will ein Cyber-Kommando schaffen und Personal aufstocken
Der Bundesrat will die Cyberabwehr des Bundes stärken. Er will ein Cyber-Kommando schaffen und die Milizbestände in diesem Bereich ausbauen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat will ein Kommando zur Cyberabwehr schaffen.
- Die Herausforderungen seien mit der zunehmenden Vernetzung gestiegen.
- Zusätzliche Kosten würden aber keine entstehen.
Konkret soll die heutige Führungsunterstützungsbasis (FUB) auf Anfang 2024 in ein Kommando Cyber weiterentwickelt werden. Dies teilte der Bundesrat heute Mittwoch mit.
Die Digitalisierung und die damit verbundene Modernisierung und Vernetzung sämtlicher Systeme der Armee schreite rasch voran. Wegen dieser Entwicklungen brauche es standardisierte IT-Anwendungen.
Parlament macht Bundesrat einen Strich durch die Rechnung
Eigentlich hatte die Regierung im Rahmen der Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA) andere Pläne. Er wollte die Bereiche FUB und die Logistikbasis der Armee (LBA) zu einem Kommando Unterstützung zusammenlegen.
In der Sommersession nahm das Parlament dann jedoch einen Motion an, die verlangte, auf die Zusammenlegung zu verzichten. Dies, weil der Mehrwert der Reorganisation infrage gestellt wurde.
Als Reaktion auf die Annnahme dieses Vorstosses will der Bundesrat nun das Kommando Cyber schaffen. Die Vernehmlassung dauert bis am 22. Januar 2021.
Herausforderungen an Cyberschutz steigen
Gemäss dem erläuternden Bericht ist die Zahl der gezielten Cyberangriffe auf strategisch relevante Ziele stark angestiegen. Deshalb müssten auch die Personalbestände in diesem Bereich in den kommenden Jahren wesentlich erhöht werden.
Vorgesehen sei, auf den 1. Januar 2022 sowohl ein Cyberbataillon als auch ein Cyberfachstab zu bilden. Der heutige Personalbestand von 206 Armeeangehörigen im Cyberbereich soll auf 575 erhöht werden.
Kosten sind bereits budgetiert
Die Kosten für die Schaffung des Kommandos Cyber und die Aufstockung des Personals seien bereits budgetiert. Es würden keine weiteren finanziellen Kosten erwartet, schreibt der Bundesrat.
Neben einem Cyberkommando hat der Bundesrat noch weitere Veränderungen im Rahmen der WEA beschlossen. So will der Bundesrat eine Militärluftfahrtbehörde schaffen, die das Gegenstück zum Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) werden soll.
Die Behörde soll den Luftraum, der von der zivilen Luftfahrt und der Armee gemeinsam genutzt wird, überwachen und Unfälle vermeiden. Um diese neue Behörde schaffen zu können, muss das Luftfahrtgesetz angepasst werden.
