Bundesrat mit Baukultur-Förderung via Kulturbotschaft einverstanden
Die Förderung der Baukultur soll mit gesetzlichen Bestimmungen vorankommen und diese Bestimmungen sollen mit der nächsten Kulturbotschaft vorgelegt werden. Der Bundesrat ist mit einer Motion aus dem Nationalrat einverstanden.
Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (Urek-N) schlägt mit der Motion vor, die Bestimmungen zur Baukultur aus dem indirekten Gegenvorschlag zur Biodiversitätsinitiative herauszutrennen. Stattdessen sollen sie zusammen mit der Kulturbotschaft 2025 bis 2028 behandelt werden.
Damit ist der Bundesrat einverstanden, wie er in seiner am Montag veröffentlichten Antwort auf die Motion schreibt. Deren Umsetzung benötige gegenüber heute nicht mehr Personal, und die Aufgaben des Bundes könnten im Rahmen der bestehenden Ressourcen erfüllt werden. Die Initiative und der indirekte Gegenvorschlag werden ab dem heutigen Montag im Nationalrat behandelt.
