Bundesrat Cassis sieht Demokratien in unruhigen Zeiten unter Druck
Bundesrat Ignazio Cassis hat an der Delegiertenversammlung der FDP in Genf am Samstag vor den Risiken der aktuellen geopolitischen Lage für demokratische Staaten gewarnt. Die unruhigen Zeiten seien gerade für Demokratien gefährlich, sagte der Aussenminister vor den rund 300 Delegierten.
Während Autokraten Gesetze selbst machten und willkürlich handelten, seien Demokratien an Rechtsstaatlichkeit und institutionelle Kontrollen gebunden. Die Rückkehr der Machtpolitik treffe deshalb demokratische Systeme härter als autoritäre Regime, sagte Cassis laut Redetext. Der Aussenminister nannte demnach kein Land ausdrücklich.
Gleichzeitig rief Cassis dazu auf, nicht in Demokratieverdrossenheit zu verfallen. «Pas de fatigue démocratique», betonte er. Vielmehr müsse man sich der freiheitlichen und demokratischen Strukturen umso bewusster werden. Diese bildeten das Fundament der Stabilität. Demokratien seien stabiler, friedlicher und menschenfreundlicher – und sie hätten «Freunde, nicht Vasallen».
«Wir brauchen keinen Doktortitel in Quantenphysik, um zu erkennen: Die Zeitenwende ist da. Und es ist Zeit, dass auch wir ankommen», sagte der Aussenminister.
Die Schweiz müsse wieder strategischer denken und gerade in schwierigen Zeiten als Land zusammenstehen. Zugleich warnte Cassis vor Zögern und Unentschlossenheit. Die Schweiz müsse ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen. Entscheidend seien Zusammenhalt, Verlässlichkeit und ein klarer politischer Kurs.
