Bundesrat genehmigt präzisierten Geheimnisschutz mit Nato

Der gegenseitige Schutz von geheimen Informationen zwischen der Schweiz und der Nato muss wegen der steigenden Digitalisierung präzisiert werden. Der Bundesrat hat am Mittwoch eine entsprechende Vereinbarung mit dem Verteidigungsbündnis gutgeheissen. Das Abkommen über die Informationssicherheit besteht seit 1997, wie der Bundesrat mitteilte.

Es stellt die Grundlage dar, damit die Schweiz mit der Swisscoy seit 1999 an den friedensfördernden Operationen der internationalen KFOR-Truppen im Kosovo teilnehmen kann.

Die zunehmende Digitalisierung führt dazu, dass das Abkommen über den gegenseitigen Austausch klassifizierter Informationen präzisiert werden muss. Die Vereinbarung ermöglicht es unter anderem Schweizer Firmen, sich für von der Nato ausgeschriebene Aufträge mit geheimem Inhalt zu bewerben.

Neben der Basis für den Swisscoy-Einsatz bildet das Abkommen auch die Grundlage für den gegenseitigen Informationsaustausch, wenn sicherheitsrelevante Themen tangiert sind. Darunter fällt den Angaben gemäss auch die Cybersicherheit.

Die Schweiz ist eines der wichtigsten Partner- und Geberländer des Kosovo. Armeechef Thomas Süssli will noch im laufenden Jahr das Parlament um eine Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes in dem Land bitten.

Vereinbarungen über den Austausch und den gegenseitigen Schutz von Informationen im militärischen Bereich unterhält die Schweiz mit einer Vielzahl von Staaten und Organisationen.