Musk droht Trump mit Gründung eigener Partei
Elon Musk kritisiert Trumps Steuergesetz scharf und kündigt die Gründung der „America Party“ als politische Alternative an.
Elon Musk hat sich erneut massiv gegen das von Trump vorangetriebene Steuer- und Ausgabengesetz gewandt. Während der US-Senat derzeit über das Gesetz debattiert, kritisierte Musk auf seiner Plattform X die geplanten „irrsinnigen Ausgaben“ scharf.
Dazu zählt etwa auch die Erhöhung der Schuldenobergrenze um fünf Billionen Dollar, wie die «Tagesschau»berichtet.
Tesla-Chef will Ernst machen
Musk wirft den Kongressmitgliedern zudem Heuchelei vor:
Sie hätten sich für Ausgabenkürzungen eingesetzt, stimmten aber gleichzeitig für die grösste Schuldenerhöhung der Geschichte.
Der Tesla-Chef droht, dass diese Abgeordneten bei den Vorwahlen im nächsten Jahr abgewählt werden. Auch wenn es nach eigenen Worten das Letzte sei, was er tue, so der «Tagesspiegel».
Musk kündigt Gründung der «America Party» an
In einem weiteren Posting erklärte Musk, sollte das Gesetz verabschiedet werden, werde er am nächsten Tag die «America Party» gründen. Er sieht die USA als ein Einparteienland, das er spöttisch als «Schweinchen-Dick-Partei» bezeichnet.
Damit spielt er auf die politische Vetternwirtschaft an, wie die «Süddeutsche» berichtet. Musk fordert daher eine Partei, die sich um die Menschen kümmert und eine Alternative zum bisherigen System bietet, so «ProSieben».
Der Konflikt zwischen Musk und Trump hatte sich bereits Anfang Juni zugespitzt, als Musk öffentlich mit Trump aneinandergeriet. Damals spielte Musk erstmals mit dem Gedanken, eine neue Partei zu gründen, um laut «ntv» gegen die ausufernden Staatsausgaben vorzugehen.
Gesetz nimmt erste Hürde im Senat
Das umstrittene Steuergesetz hat kürzlich eine wichtige Hürde im Senat genommen. Trotz interner Kritik innerhalb der Republikaner stimmten 51 Senatoren für ein Verfahrensvotum, das die Chancen auf eine endgültige Verabschiedung erhöht.
Trump setzt darauf, das Gesetz bis zum 4. Juli, dem US-Nationalfeiertag, durchzubringen, wie der «Tagesspiegel» berichtet. Musk bleibt jedoch ein scharfer Kritiker beider grossen Parteien, die seiner Ansicht nach die Staatsverschuldung nicht ernsthaft bekämpfen.
Seine Drohung, eine neue Partei zu gründen, unterstreicht laut «ZDF» seine Forderung nach einer echten politischen Alternative in den USA. Der Streit um das Steuergesetz und Musks politische Ambitionen dürften die US-Politik in den kommenden Monaten weiter prägen.
