Grüne Erlenbach: Warum werden Investitionen nicht realisiert?
Die Grünen Erlenbach stellen ihre Positionen zur Gemeindeversammlung vom 16./17. Juni 2025 vor. Beim Punkt «Investitionen» sehen sie Verbesserungsbedarf.
Mit Blick auf die Gemeindeversammlung vom 16. und 17. ( 18.) Juni 2025 teilen die Grünen Erlenbach ihre Parolen mit.
Sie sagen Ja zur Teilrevision der Richt- und Nutzungsplanung, Ja für eine Neuplanung beim Erlibacherhof sowie Ja zur «EI Martinstiftung».
Ein grosses Fragezeichen hingegen besteht gegenüber der anhaltend tiefen Realisierungsquote bei den Investitionen.
Ja zur Teilrevision der Richt- und Nutzungsplanung
Bei der Umsetzung der entsprechenden Einzelinitiative geht der Gemeinderat gelinde gesagt etwas ideenlos vor. Trotzdem stimmen die Grünen der Vorlage zu.
Eine Ablehnung würde dazu führen, dass der Gestaltungsplan von 2013 in Kraft bliebe – da ist die Revision gemäss Vorlage immer noch besser.
Die Vorlage zum Sigst zeigt, was dies für baurechtliche Folgen hätte. Die Grünen sind der Ansicht, dass in einem weiteren Schritt die Dorfkernplanung umfassender angegangen werden muss.
Dabei ist auch die Ausnützungsziffer kein Tabu, wenn sie mit verbindlichen Gegenleistungen verknüpft wird, zum Beispiel preisgünstige Wohnungen oder Nutzungen, die den Dorfkern beleben, und das Ortsbild angemessen berücksichtigt wird.
Grundsatzentscheid zum Erlibacherhof
Das Hotelprojekt wurde vom Gemeinderat sistiert. Nun stellt er als Alternative die Realisierung eines dem heutigen Bedarf entsprechenden Feuerwehr- und Werkgebäudes vor. Gemeindesaal und Restauration blieben gemäss Vorplanung erhalten.
Die Grünen begrüssen, dass sich der Gemeinderat hier auf die wesentlichen öffentlichen Aufgaben konzentrieren will. Das Gebäudeprogramm ist auch so reichlich beladen, was öfters zu Planungsleichen führt.
Es braucht eine zweckgerichtete Planung mit Einbezug des aktuellen Feuerwehrgebäudes und keine Prestigebauten.
Ja zur Einzelinitiative Martinstiftung
Auf die Forderung der EI, den Neubau des Heims Rütibühl mit 700‘000 Franken zu unterstützen, reagiert der Gemeinderat mit dem Vorschlag, dies nur in Form eines Kredites zu tun.
Erlenbach ist Standortgemeinde der Martinstiftung. Diese leistet einen wichtigen Beitrag zur Integration.
Die Gemeinde kann es sich leisten, den Betrag à fonds perdu anstatt eines Kredites zu geben, der in 15 Jahren zu tilgen wäre.
Viel Luft nach oben bei der Realisierung von Investitionen
Die Realisierungsquote bei den Investitionen liegt 2025 gerade mal bei 42 Prozent (rund 2,8 statt 4,8 Millionen Franken).
Bereits 2024 wurden lediglich 55 Prozent erreicht (rund 4,7 statt 8,6 Millionen Franken) und 2023 bei ohnehin wenig budgetierten 1,6 Millionen Franken mit 38 Prozent nur 0,6 Millionen.
Bei einem Eigenfinanzierungsgrad von 321 Prozent sei die Frage erlaubt: «Warum können vom Gemeinderat auch nach Jahren im Amt angepeilte Investitionen einfach nicht realisiert werden?» Die Grünen verorten hier ein gravierendes Problem.
