Herzogenbuchsee hebt Arbeitslosenfürsorge auf

Wie die Gemeinde Herzogenbuchsee mitteilt, ist der Fond aufgrund fehlender Einzahlungen geschrumpft und soll rückwirkend zum 1. Januar 2022 aufgehoben werden.

verrechnungssteuer-reform — Mit der Verrechnungssteuer-Reform sollen Bund, Kantone und Unternehmen Zinskosten einsparen. (Symbolbild) - Keystone

Der Fond über das Sondervermögen für die Arbeitslosenfürsorge wurde seinerzeit aus der Liquidation der öffentlichen Arbeitslosenversicherung Langenthal geäufnet und anschliessend kontinuierlich abgebaut. Einzahlungen in den Fonds erfolgten keine mehr. Im Mai 2018 betrug dieser noch knapp 28‘000 Franken.

Geld, das gemäss Reglement unter anderem für die «Förderung von Massnahmen für die berufliche Aus- und Weiterbildung von Arbeitslosen» verwendet werden darf oder als Ergänzung zu solchen, soweit keine anderen Finanzierungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Entsprechend bewilligte der Gemeinderat die Finanzierung eines KIA-Arbeitsplatzes (kommunales Integrationsangebot) bei der Stiftung intact (Burgdorf) für die Dauer von zwei Jahren über den Arbeitslosenfürsorgefonds.

Der Fonds wurde damit fast aufgebraucht. Auf dem Konto befanden sich per 31. Dezember 2021 gerade noch 2759,35 Franken. Die KIA-Plätze bewährten sich als Ergänzung zu den kantonalen Beschäftigungs- und Integrationsprogrammen. Der Gemeinderat beschloss deshalb ab 2020 die Weiterführung und die Ausweitung auf zwei Jahresplätze. Die Finanzierung läuft jetzt vollumfänglich über das Gemeindebudget.

Gemeindeversammlung entscheidet

Der Gemeinderat beantragt, den Fonds über das Sondervermögen für die Arbeitslosenfürsorge Herzogenbuchsee rückwirkend per 1. Januar 2022 aufzulösen, den Restbetrag für die Finanzierung der laufenden KIA-Plätze gutzuschreiben und das Reglement aufzuheben. Über die Aufhebung des Reglements muss formell die kommende GV am 15. Juni bestimmen.