Yellen kritisiert EU wegen Nichtbeteiligung an Schuldenmoratorium für Ukraine
US-Finanzministerin Janet Yellen hat die EU-Kommission dafür kritisiert, sich einem Schuldenmoratorium für die Ukraine nicht angeschlossen zu haben.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Finanzministerin zeigt sich «enttäuscht».
«Die Ukraine hat eine riesige Finanzierungslücke und braucht unsere volle Unterstützung», sagte Yellen am Freitag bei einem Treffen mit den Finanzministern der Eurogruppe in Washington. «Ich sage ehrlich, dass ich enttäuscht darüber bleibe, dass die EU-Kommission sich nicht der Gläubigergruppe angeschlossen hat, die der Ukraine Schuldenerleichterungen anbietet.»
Eine Gläubigergruppe aus Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Japan, Kanada und den USA hatte im Juli ein Schuldenmoratorium für die Ukraine angekündigt und dies im September beschlossen. Dadurch werden die Zahlungsverpflichtungen des von Russland angegriffenen Landes bis Ende 2023 ausgesetzt. Andere bilaterale Gläubiger wurden «ermutigt», sich diesem Vorgehen anzuschliessen.
EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sagte am Freitag auf Yellens Kritik angesprochen, für einen entsprechenden Beschluss auf EU-Ebene wäre die Zustimmung aller 27 EU-Mitgliedstaaten nötig gewesen. «Deswegen haben wir einen anderen Weg und eine andere Behandlung des Themas.»
Die Finanzminister trafen sich am Rande der Jahrestagungen von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington. Der IWF hat gewarnt, dass der Ukraine im kommenden Jahr eine Haushaltslücke von monatlich bis zu vier Milliarden Dollar (rund 4,1 Milliarden Euro) drohe.
