Regierung rechnet mit Einbruch der Wirtschaftsleistung um 6,3 Prozent
Die Bundesregierung rechnet wegen der Corona-Pandemie mit der schwersten Rezession der Nachkriegsgeschichte.
Das Wichtigste in Kürze
- Altmaier: Vorübergehend mehr als drei Millionen Menschen in Kurzarbeit.
Das Bruttoinlandsprodukt werde in diesem Jahr um 6,3 Prozent zurückgehen, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch in Berlin bei Vorlage der Frühjahrsprognose. der Druck auf dem Arbeitsmarkt werde massiv steigen. Für das kommende Jahr erwartet die Regierung demnach aber «im Zuge des Aufholprozesses» einen Zuwachs um 5,2 Prozent.
Der stärkste Einbruch der Wirtschaftsleistung werde im Verlauf des zweiten Quartals diesen Jahres erwartet, sagte Altmaier. Danach setze die Belebung der wirtschaftlichen Aktivitäten ein.
Allerdings werde die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit in Deutschland erst zu Beginn des Jahres 2022 wieder den Stand aus der Zeit vor der Pandemie erreichen. Die Projektion setze voraus, dass es die wirtschaftliche Aktivität in den kommenden beiden Monaten nach und nach wieder aufgenommen wird und dass es weder national noch international zu einem gravierenden Rückfall in der Pandemie kommt.
Die Wirtschaft sei infolge des Virus «gleichzeitig eine massiven Auslands- und Inlandsschock ausgesetzt», führte Altmaier aus. Dies betreffe sowohl die Nachfrage als auch das Angebot.
Im Einzelnen rechnet die Regierung mit einem Rückgang der Exporte im Jahr 2020 um 11,6 Prozent. 2021 sollen sie dann wieder um 7,6 Prozent zulegen. Auch die Importe dürften laut Prognose stark einbrechen, und zwar um 8,2 Prozent. Sie sollen im Jahr 2021 wieder um 6,5 Prozent zulegen.
Der Arbeitsmarkt gerät laut Prognose «stark unter Druck», im laufenden Jahr dürfte die Zahl der Erwerbstätigen demnach um 370.000 zurückgehen. Besonders betroffen seien Gastgewerbe, Handel und Unternehmensdienstleistungen. Die Kurzarbeit werde im März und April in «noch nie dagewesenem Ausmass» ansteigen. Die Arbeitslosenquote dürfte im Jahresdurchschnitt um 5,8 Prozent ansteigen, heisst es weiter in der Prognose.
Für März und April rechnet Altmaier mit mindestens drei Millionen Menschen in Kurzarbeit. Auch im Jahresschnitt werde die Kurzarbeiter-Zahl «deutlich höher als während der Finanzkrise» liegen.
Altmaier sprach sich angesichts der Lage für «schrittweise» weitere Lockerungen der Corona-Einschränkungen für die Wirtschaft aus, sobald die Infektionszahlen dies zuliessen. Damit will er nach eigenen Worten «eine Perspektive der Hoffnung für einen wirtschaftlichen Neustart in Deutschland geben». Dazu sei ein «Fahrplan» nötig.
Altmaier skizzierte einen vier-Stufen-Plan. Zunächst gehe es um die «Optimierung» der bestehenden Hilfsprogramme. Danach will Altmaier besonders Branchen wie der Gastronomie, Messen und der Kultur helfen, die später als andere Wirtschaftszweige ihre Tätigkeit wieder hochfahren können. So könnten Nothilfefonds eingerichtet oder Kredite in Zuschüsse umgewandelt werden. Zudem stellte der Minister für Ende Mai erste Lockerungen in Aussicht.
In einem weiteren Schritt solle dann ein Konjunkturprogramm beschlossen werden, sagte Altmaier. Zuletzt sei ein «Fitnessprogramm» geplant, das unter anderem «strukturelle Massnahmen» enthalten werde.
