EuGH ordnet sofortigen Förderstopp im polnischen Braunkohletagebau Turów an

AFP
AFP

Luxemburg,

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat einen sofortigen Förderstopp im polnischen Braunkohletagebau Turów angeordnet.

Statue von Justitia
Statue von Justitia - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Einstweilige Anordnung auf Klage Tschechiens .

Es sei «ausreichend wahrscheinlich», dass der Ausbau des Tagebaus «negative Auswirkungen auf den Grundwasserspiegel» im benachbarten Tschechien habe, heisst es in einer am Freitag veröffentlichten einstweiligen Anordnung des EuGH. Polen habe zudem nicht ausreichend nachweisen können, dass ein Förderstopp die Schliessung des Kraftwerks sowie Stromausfälle nach sich ziehe. (Az. C-121/21 R)

In Turów wird seit 1904 Kohle abgebaut. Der polnische Energiekonzern PGE, mehrheitlich im Staatsbesitz, will den Abbau bis 2044 verlängern. Dafür soll der Tagebau um fünf Quadratkilometer erweitert und auf bis zu 330 Meter vertieft werden.

Das polnische Umweltministerium hatte die Betriebserlaubnis im März 2020 um sechs Jahre verlängert. Die EU-Kommission kritisierte im Dezember, Polen habe die Umweltfolgen unterschätzt und seine Nachbarn falsch informiert. Tschechien beschloss im Februar zu klagen: Polen habe gegen die EU-Richtlinie zur grenzüberschreitenden Prüfung der Umweltverträglichkeit verstossen.

Auch Sachsen befürchtet Umweltschäden durch eine Erweiterung des Tagebaus. Im März war diskutiert worden, ob die Bundesregierung sich deshalb als sogenannter Streithelfer der Klage anschliesst.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Zoo Zürich
196 Interaktionen
«Tragödie»
de
62 Interaktionen
Gold für Ditaji

MEHR IN NEWS

Charlie Kirk
Aus dem Weissen Haus
Wäsche
Neues Verfahren
7 Interaktionen
«Aufwand»

MEHR AUS LUXEMBURG

1 Interaktionen
Streit um DrSmile
eugh
4 Interaktionen
EuGH
finger und facebook app
1 Interaktionen
Urteil
Atomenergie
8 Interaktionen
Nach Klage