EU-Aussenminister gleichen Standards für sicheren Sommerurlaub trotz Corona ab
Sicheres Reisen in Zeiten der Corona-Pandemie: Vor der Wiederaufnahme des grenzüberschreitenden Reiseverkehrs in Europa am Montag hat Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) mit einer Reihe von EU-Kollegen über den Infektionsschutz und die Gesundheitsversorgung vor Ort gesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Kommission für schrittweise Öffnung der EU-Aussengrenzen ab 1. Juli.
Angesichts der weiter «fragilen Lage» appellierte Maas am Donnerstag an alle Urlauber, den Sommerurlaub «mit Vorsicht» und «Verantwortung» zu geniessen. Die EU-Kommission sprach sich für eine schrittweise Öffnung der EU-Aussengrenzen ab dem 1. Juli aus.
In seiner Videokonferenz mit zwölf EU-Kolleginnen und -Kollegen sei es um Mindeststandards für Infektionsschutz und die örtliche Gesundheitsversorgung von Reisenden gegangen sowie darum, was im Falle wieder ansteigender Infektionszahlen unternommen werde, sagte Maas. Auch Zeitpläne für die Wiedereröffnung der touristischen Infrastruktur seien besprochen worden.
Maas ging nicht näher auf die Mindeststandards ein. Er erklärte jedoch, alle Mitgliedstaaten hätten ihre Mechanismen, «die wir alle für ausserordentlich belastbar und effektiv halten, und auf die wir uns auch im Fall der Fälle verlassen können». Die EU-Staaten würden in der kommenden Zeit intensiv alle Daten austauschen und «bei Veränderungen reagieren», kündigte Maas an.
Maas betonte zugleich die Eigenverantwortung aller Urlauber. Die Verantwortung für eine Reise «trägt jeder selbst, unabhängig von einer Reisewarnung oder einem Reisehinweis», sagte der Minister. «Selbst eine Reisewarnung ist kein Reiseverbot.»
An dem Video-Gespräch nahmen neben Maas die Aussenministerinnen und Aussenminister von Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Malta, den Niederlanden, Österreich, Portugal, Slowenien, Spanien und Zypern teil.
Am kommenden Montag sollen die Kontrollen an den europäischen Binnengrenzen weitgehend wegfallen. Das Auswärtige Amt hebt dann auch seine Reisewarnungen für die EU-Länder, Schengen-Staaten und Grossbritannien auf. Mit Blick auf die bis zum 31. August geltende Reisewarnung für Drittländer sagte Maas, in der Zwischenzeit würden mit einzelnen Ländern Gespräche geführt, ob die Reisewarnung aufgehoben werden könne. Dies hänge von den Infektionszahlen, der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Gesundheitssystems, den Sicherheitsmassnahmen vor Ort sowie der Situation bei Hin- und Rückflügen zusammen. Auch mit der Türkei stehe die Bundesregierung dazu im engen Dialog.
Die europapolitische Sprecherin der Grünen, Franziska Brantner, kritisierte, es sei Maas und seinen EU-Kollegen nicht gelungen, sich auf harmonisierte Kriterien, eine Kooperation der Gesundheitsämter und Notfallkonzepte für die Grenzregionen zu verständigen, falls die Infektionen wieder ansteigen. Dies sei «unverantwortlich und fahrlässig», kritisierte Brantner. Grenzschliessungen dürften nicht wieder die Antwort sein, falls eine zweite Infektionswelle komme, warnte die Grünen-Politikerin.
Die EU-Kommission sprach sich derweil für eine schrittweise Öffnung der EU-Aussengrenzen ab dem 1. Juli aus - abhängig von der Corona-Lage im jeweiligen Drittstaat. «Die Reisebeschränkungen sollten zunächst mit Ländern aufgehoben werden, deren epidemiologische Situation dem EU-Durchschnitt entspricht und in denen ausreichende Kapazitäten für den Umgang mit dem Virus vorhanden sind», erklärte die Brüsseler Behörde. Dafür in Frage kämen zuerst die Länder des westlichen Balkans.
Da die Gesundheitssituation in bestimmten Drittländern weiterhin kritisch sei, schlage die Kommission zum jetzigen Zeitpunkt keine generelle Aufhebung der Reisebeschränkung vor. Brüssel rufe die EU-Mitgliedstaaten auf, sich auf eine gemeinsame Liste von Ländern zu einigen, für die Lockerungen bei der Einreise in den Schengen-Raum ab dem 1. Juli möglich seien. Auf diese Liste sollten in jedem Fall die Westbalkan-Staaten Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien, Kosovo und Albanien.
Frankreich teilte unterdessen mit, die Reisebeschränkungen an der Grenze zu Spanien bis zum 21. Juni aufrechtzuerhalten. Somit werde es vorerst weiter von beiden Seiten Restriktionen geben, teilte das Innenministerium in Paris mit. Wann Spanien die Grenze zu Frankreich öffnen werde, sei unklar, erklärte das Innenministerium in Madrid. Angepeilt werde der 1. Juli.
