USA legen Rekurs ein gegen WTO-Entscheid zugunsten der Schweiz
Die USA haben gegen einen Entscheid der WTO vom Dezember zugunsten der Schweiz Rekurs eingelegt. Laut dem Seco dürfte dieser jedoch ins Leere laufen.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Dezember hatte die WTO einen Entscheid zugunsten der Schweiz gefällt.
- Jetzt legt die USA Rekurs gegen diesen Entscheid ein.
- Gemäss dem Seco dürfte der Rekurs aber nicht erfolgreich sein.
Die USA legen Rekurs ein gegen einen Entscheid der Welthandelsorganisation (WTO) zugunsten der Schweiz. Ein Schiedsgericht war im Dezember zum Schluss gekommen, dass die US-Zoll-Aufschläge auf Stahl und Aluminium gegen das Handelsabkommen verstossen.
Die Vorsitzende des WTO-Schiedsgerichtes, Botschafterin Athaliah Lesiba Molokomme aus Botswana, habe die Entscheidung bei einem Treffen am Freitag bekannt gegeben. Das teilte ein WTO-Verantwortlicher mit. Die USA hätten auch gegen China, die Türkei und Norwegen Berufung eingelegt.
Rekurs dürfte ins Leere laufen
Das Schiedsgericht hatte Anfang Dezember entschieden, dass die 2018 verhängten Zöllen von 25 Prozent auf gewisse Stahlprodukte und 10 Prozent auf Aluminiumprodukte gegen die Verpflichtungen der USA im Rahmen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (Gatt) verstossen.
Gemäss dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) dürfte der Rekurs aber ins Leere laufen. Weil die USA die Ernennung von neuen Mitgliedern der Berufungsinstanz blockierten, sei diese für einen allfälligen Rekurs zurzeit nicht funktionsfähig.
