Urner Polizei ruft zu Kundgebungsverzicht auf

Die Kantonspolizei Uri hat angesichts der labilen Pandemielage dazu aufgerufen, am Samstag auf Kundgebungen zu verzichten. Im Vorfeld war eine Demonstration nicht bewilligt worden. Sie kündigte an, auf allfällige Aktivitäten vorbereitet zu sein.

Das Aktionsbündnis Urkantone hatte am 10. April im Urner Hauptort Altdorf eine Grosskundgebung gegen die Coronapolitik durchführen wollen. Bei vergleichbaren Anlässen in anderen Kantonen konnte die Maskenpflicht von den Behörden nicht durchgesetzt werden. Deshalb erteilte die Sicherheitsdirektion keine Bewilligung.

Zudem untersagte der Regierungsrat mit einem entsprechenden Passus in der kantonalen Covidverordnung Kundgebungen mit mehr als 300 Personen.

Das Aktionsbündnis ging sowohl gegen die Nichterteilung der Demonstrationsbewilligung wie auch gegen die Bestimmung in der Covidverordnung juristisch vor. Die Entscheide dazu werden die zuständigen Gerichte indes erst nach dem 10. April fällen.

Das Aktionsbündnis teilte deswegen am Donnerstagabend mit, es werde am Samstag keine Kundgebung organisieren. Auch an allfälligen sonstigen Veranstaltungen werde es sich nicht beteiligen.

Trotzdem kursieren Aufrufe zu Kundgebungen. Sie fordere dazu auf, diesen nicht Folge zu leisten, teilte die Kantonspolizei Uri am Freitag mit. Sie beobachte entsprechende Aktivitäten und sei vorbereitet, den Umständen entsprechend reagieren zu können.