Umverkehr plant eine Volksinitiative für Gebühr auf Flugtickets
Die Umweltorganisation Umverkehr will eine neue Abstimmung über die Einführung einer Flugticketabgabe.
Die Organisation strebt an, dass das Stimmvolk erneut über die Einführung einer Abgabe auf Flugtickets entscheidet. Sie plant deshalb 2026 eine Volksinitiative, die eine von Strecke und Klasse abhängige Abgabe verlangt. Die Einnahmen aus der Abgabe sollen zum grössten Teil an die Bevölkerung ausbezahlt werden, für die Nutzung des öffentlichen Verkehrs, schrieb «Umverkehr» am Donnerstag.
Bundesrat und Parlamente zeigten wenig Willen, die Treibhausgasemissionen des steigenden Flugverkehrs wirksam zu reduzieren und die Klimaziele einzuhalten. Zu hohe Ticketpreise für die Bahn und eingeschränkte Angebote bremsten das Umsteigen vom Flugzeug auf den Zug aus, schreibt «Umverkehr». Dieses Ungleichgewicht solle korrigiert werden.
Kritik an Nachtzugförderung
Ein Teil des Geldes aus der Abgabe solle an die Bevölkerung gehen und ein Teil für den internationalen Bahnverkehr eingesetzt werden. «Umverkehr» kritisiert das «Hin und Her um die Nachtzugförderung». Erst am Mittwoch gab die Finanzkommission des Ständerates bekannt, dass sie Bundessubventionen für bessere Nachtzugangebote in Höhe von 10 Millionen Franken aus dem Budget 2026 streichen will.
Das Parlament entscheidet im Dezember darüber. 2021 sagte das Stimmvolk Nein zu einer Flugticketabgabe – diese war Teil des abgelehnten CO2-Gesetzes. Das Parlament lehnte in der Folge mehrere parlamentarische Initiativen zum Thema ab.
Vergangene Abstimmungen und Umfragen
Bei der jüngsten erfolgreichen Revision des CO2-Gesetzes verzichteten die Räte zudem auf eine Abgabe pro Flug mit einem Business- oder Privatjet. 2022 ergab eine repräsentative Umfrage, dass eine Lenkungsabgabe zur Verteuerung von Flugtickets aus klimapolitischen Überlegungen mehrheitsfähig wäre. In Auftrag gegeben hatte die Umfrage die Umweltorganisation «Umverkehr».
