Herisau AR soll keine weiteren Tempo-30-Zonen einführen
Eine Volksinitiative in Herisau fordert das Ende neuer Tempo-30-Zonen. Sie ist mit 380 gültigen Unterschriften eingereicht worden.
In Herisau ist eine Volksinitiative gegen weitere Tempo-30-Zonen auf dem Gemeindegebiet zustande gekommen. Bestehende Tempo-30-Zonen ohne hohe Unfallgefahr sollen aufgehoben werden.
Die Volksinitiative «Keine neuen Tempo-30-Strecken auf Herisauer Durchgangsstrassen» ist mit 380 gültigen Unterschriften eingereicht worden, schrieb die Gemeinde Herisau am Freitag in einer Mitteilung. 100 Unterschriften waren nötig.
Das Begehren verlangt, dass auf Gemeindestrassen «mit übergeordneter Verbindungsfunktion» keine neuen Tempo-30-Zonen eingeführt werden dürfen. Bestehende Tempo-30-Zonen sollen ausserdem überprüft werden. Falls dort keine erhöhte Unfallgefahr bestehe, sollen sie mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 50 versehen werden.
Gemeinderat prüft Gültigkeit der Initiative
Der Gemeinderat lässt nun laut Mitteilung vom Rechtsdienst prüfen, ob die Initiative für gültig erklärt werden kann. Über die Gültigkeit entscheidet in Herisau abschliessend das Gemeindeparlament.
Die Volksinitiative wurde am 22. August eingereicht. Hinter dem Begehren steckt gemäss Berichten der «Appenzeller Zeitung» eine Privatperson, die in ihrer Freizeit mit einem Formel-2-Wagen an Rennen teilnimmt.
