Ukraine Krieg: Deutschsprachige Länder wollen bedingungslosen Abzug

Die deutschsprachigen Länder, darunter die Schweiz, haben dazu aufgefordert, den Ukraine-Krieg sofort zu beenden. Bundespräsident Ignazio Cassis und seine Amtskolleginnen und -kollegen verurteilten unter anderem die Angriffe auf Zivilpersonen im Ukraine-Krieg. Russland wurde aufgefordert, seine Truppen bedingungslos abzuziehen.

«Wir stehen für europäische Grundwerte ein und richten einen gemeinsamen Appell an Russland: Jegliche Gewaltanwendung in der Ukraine muss sofort beendet werden.» Das twitterte Aussenminister Cassis am Freitag aus Vaduz. Dort trafen sich seine Amtskolleginnen Dominique Hasler und Annalena Baerbock aus Liechtenstein und Deutschland. Auch Alexander Schallenberg aus Österreich und Jean Asselborn aus Luxemburg waren bei dem Treffen dabei.

Die Minister fordern Russland auf, sämtliche Kampfhandlungen in der Ukraine unverzüglich zu beenden und seine Truppen abzuziehen. «Als Teil der europäischen Wertegemeinschaft setzen wir uns mit unseren Nachbarn für Frieden, Stabilität, Sicherheit und Wohlstand ein. Eine möglichst rasche Lösung des Konflikts ist im Interesse des gesamten Kontinents.» So zitierte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Freitag seinen Vorsteher Cassis.

Dieser habe erneut die schweizerische Neutralitätspolitik dargelegt. Sie hindere die Schweiz nicht daran, für ihre Werte einzustehen und entsprechend auf internationale Entwicklungen zu reagieren, schrieb das EDA.

Der Ukraine-Krieg habe unzählige weitreichende Auswirkungen für die Region, Europa und die Welt. Die deutschsprachigen Aussenministerinnen und Aussenminister hätten in diesem Zusammenhang auch die aktuelle humanitäre Lage in der Ukraine und Nachbarstaaten besprochen.

Bundespräsident Cassis habe aber auch über den aktuellen Stand des Europadossiers informiert. Namentlich ging es um die kürzlich vom Bundesrat verabschiedete Stossrichtung für ein Verhandlungspaket mit der EU. Dabei sollen die offenen Punkte mit einem breiten Ansatz angegangen werden, um die institutionellen Fragen je nach Sektor zu lösen. Das teilte das EDA mit.

Die Vertreter der deutschsprachigen Länder treffen sich traditionell jedes Jahr in einer ihrer Hauptstädte.