Erbprinz legt Veto ein – Verbot in Liechtenstein bleibt
Erbprinz Alois blockiert mit seinem Veto die Fristenlösung. In Liechtenstein bleiben Schwangerschaftsabbrüche damit verboten.
Erbprinz Alois hat sein Veto gegen die vom Parlament beschlossene Fristenlösung eingelegt, wie das «SRF» berichtet. Damit bleiben Schwangerschaftsabbrüche im Fürstentum Liechtenstein weiterhin verboten, obwohl sich das Parlament zuvor knapp dafür ausgesprochen hatte.
Anfang September stimmte der Landtag mit 13 zu 12 Stimmen für die Initiative. Diese verlangte, Schwangerschaftsabbrüche in den ersten drei Monaten zu erlauben, so wie es in der Schweiz gilt.
Im Fürstentum Liechtenstein selbst ist ein Schwangerschaftsabbruch laut dem «ORF Vorarlberg» nur in wenigen Ausnahmefällen erlaubt. Zu diesen Ausnahmen zählen eine Lebensgefahr für die Mutter oder eine vorausgegangene Vergewaltigung.
Begründung für das Veto in Liechtenstein
Eine Fristenregelung werde dem Schutz des ungeborenen Lebens nicht gerecht, teilte das Fürstenhaus laut «ref.ch» mit. Zuvor hatte sich Erbprinz Alois mit dem Initiativkomitee der Volksinitiative zu einem Gespräch getroffen.
Neben dem Veto sehe der Erbprinz laut dem «SRF» Möglichkeiten, die geltende Regelung zu lockern. Er stehe einer Aufhebung des Werbeverbots offen gegenüber und unterstütze bessere Begleitung von Frauen rund um die Schwangerschaft.
Damit bleiben Schwangerschaftsabbrüche laut «ref.ch» für Ärztinnen und Ärzte in Liechtenstein weiterhin strafbar. Wer den Eingriff mit ärztlicher Begleitung in Österreich oder der Schweiz durchführen lässt, muss hingegen keine Strafe fürchten.
Initiativkomitee reagiert auf das Veto
Das Initiativkomitee bezeichnete das Veto laut dem «ORF Vorarlberg» als «eine Machtdemonstration auf dem Rücken der Betroffenen». Für den Erbprinzen spiele der demokratische Prozess in dieser Frage keine Rolle, so das Komitee.
Das Signal des Erbprinzen reiche weit über die Fristenlösung hinaus, so das Komitee. Aus Sicht des Komitees werde mit Staatsgewalt eine moralische Überzeugung durchgesetzt und Frauen die Selbstbestimmung verwehrt.
Viele Menschen seien verärgert, sagte ein Komiteemitglied laut dem «SRF». Für Samstag ist eine Demonstration in Vaduz vorgesehen, bei der das Komitee seinen Unmut über den Entscheid äussern will.
