SP: Neue Kampfjets sollen günstiger und umweltfreundlicher sein
Das Wichtigste in Kürze
- Vergangenen Monat hat das Parlament der Beschaffung neuer Kampfjets zugestimmt.
- Kurz darauf ergriffen die Gegner um GSoA, SP und Grüne das Referendum.
- Sie finden die zur Auswahl stehenden Kampfjets ungeeigntet.
Das Parlament will neue Kampfjets für bis zu 6 Milliarden Franken kaufen. Das beschlossen die eidgenössischen Räte in der vergangenen Wintersession. «Zu viel Geld», finden die Gegner, weshalb sie kurz darauf das Referendum ergriffen.
Neue Kampfjets ein «Luxusprojekt»
Sie finden die vorgeschlagenen Kampfjets des VBS «ungeeignet». Bereits im November bestellte die SP eine Studie bei Experten, welche die Kampfjet-Evaluation stark kritisierte. Es sei nicht klar, von was für einer Bedrohungslage das VBS überhaupt ausgehe, bemängelte die Studie damals.
Bis heute ist SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf der Meinung, dass eine leichtere und günsigere Kampfjet-Version für die Schweiz besser wäre. Für sie ist klar: «Mit diesem Luxusprojekt spielt man der Bevölkerung nur etwas vor.» Schliesslich sei der Luftraum bei einem möglichen Angriff so oder so nicht vollständig abgesichert. «Auch nicht mit den Hochleistungskampfjets», ergänzt sie.
Iran-USA-Konflikt als Erfolgs-Killer?
Einen Luftangriff findet Seiler Graf onehin unrealistisch - trotz des aktuellen Konflikts zwischen dem Iran und den USA. «Bei einem Angriffs-Szenario auf die Schweiz müsste zuerst der NATO-Schutzschirm durchflogen werden. Daran glaube ich nicht.»
Hinzu komme, dass die Lage zwischen den beiden Grossmächten gerade jetzt prekär sei. «Die neuen Flieger erhalten wir aber nicht morgen», so die Zürcherin.
Ein «Papierflieger» als Alternative?
Und wie steht es überhaupt um einen Gegenvorschlag? Mehrmals betonten die Gegner nämlich, dass sie nicht gegen eine Kampfjetbeschaffung sind, sondern gegen das «Luxusprojekt» des VBS.
Böse Zungen behaupten jedoch, dass ein leichter, günstiger und umweltfreundlicher Kampfjet eher einem Papierflieger und nicht einer Luftwaffe ähnelt. «Das stimmt so nicht», findet Seiler Graf. «Diese Leute vergessen, dass für die paar wenigen Ernstfälle immer noch die F/A-18 Flotte eingesetzt werden kann.»