Rheinmetall soll 50 Millionen von Scheich erhalten
Ein Scheich aus den Vereinigten Arabischen Emiraten muss der Firma Rheinmetall 50 Millionen Euro bezahlen. Das Bundesgericht lehnte die Beschwerde ab.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines Arabischen Scheichs abgelehnt.
- Dieser schuldet der Firma Rheinmetall demnach 50 Millionen Euro
Ein Mitglied der königlichen Herrscherfamilie der Vereinigten Arabischen Emirate muss der Rheinmetall Waffe Munition GmbH rund 50 Millionen Euro zahlen. Dies geht aus einem Urteil des Bundesgerichts hervor. Die geschuldete Summe steht in Zusammenhang mit einem Vertrag für die Bewaffnung von Fregatten der algerischen Armee.
Das Bundesgericht bestätigte mit dem am Montag veröffentlichten Urteil den Entscheid eines Schiedsgerichts in Lausanne. Es wies die Beschwerde des Scheichs ab. Dieser rügte, dass das Schiedsgericht nicht zuständig und das rechtliche Gehör verletzt worden sei.
Aus dem bundesgerichtlichen Urteil geht hervor, dass der Scheich Eigentümer des Unternehmens Federal Development Sole Proprietorship LLC ist. Dies ist die Rechtsnachfolgerin der Federal Development Establishments.
Die Firma des Scheichs und die Rheinmetall waren an einem Vertrag für ein Rüstungsgeschäft über 320 Millionen Euro beteiligt. Es ging um die Bewaffnung von Fregatten der algerischen Armee. Bei dem zu zahlenden Betrag geht es um einen Ausstand aus diesem Geschäft.
