OSZE-Vorsitzender Cassis sucht Gespräch in Moskau zum Ukraine-Krieg
Bundesrat Ignazio Cassis reist am Donnerstag und Freitag als OSZE-Vorsitzender nach Moskau zum russischen Aussenminister Sergej Lawrow. Geplant sind Gespräche über Bemühungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine.
Der Schweizer Aussenminister reist im Rahmen des OSZE-Vorsitzes der Schweiz, begleitet von OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioglu, wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Mittwoch mitteilte.
Das Treffen mit Lawrow ist für Freitag geplant, wie eine Sprecherin von Cassis' Departement auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Sie bestätigte damit eine Aussage der Sprecherin des russischen Aussenministeriums vom Dienstag.
Der Krieg in der Ukraine habe für den Schweizer Vorsitz «höchste Priorität», sagte Cassis im Januar am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Als Vorsitzender wolle er eine Vermittlerrolle einnehmen. Die OSZE müsse bei einem Waffenstillstand innerhalb von 24 bis 48 Stunden bereit sein, um zum Beispiel auf der sogenannten Kontaktlinie den Waffenstillstand zu beobachten.
In Moskau solle die mögliche Rolle der OSZE bei der Förderung eines gerechten und dauerhaften Friedens erörtert werden, hiess es in der Mitteilung der OSZE weiter. Zudem werde die Rolle der Organisation als Plattform für Dialog ein Thema sein.
Am Montag war Cassis zusammen mit Sinirlioglu nach Kiew gereist. Dort trafen sie den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Aussenminister Andrij Sybiha.
«Unsere Priorität ist es, die laufenden diplomatischen Bemühungen zu unterstützen, die darauf abzielen, den Krieg durch eine Verhandlungslösung zu beenden», liess sich Cassis zitieren.
Seit Mittwoch laufen in der Hauptstadt der Vereinten Arabischen Emirate, Abu Dhabi, Gespräche zwischen der Ukraine, Russland und den USA über Auswege aus dem Krieg in der Ukraine. Am Donnerstag sollen weitere Gespräche stattfinden, wie die Sprecherin der ukrainischen Delegation gemäss der französischen Nachrichtenagentur AFP sagte.
Die OSZE zählt über drei Kontinente 57 Teilnehmerstaaten. Dazu gehören alle europäischen Staaten bis auf den Kosovo, aber einschliesslich Russlands, der Türkei und Belarus'. Weiter sind auch die USA und Kanada sowie zentralasiatische Staaten wie Kasachstan oder Usbekistan dabei. Die OSZE gilt als weltweit grösste regionale Sicherheitsorganisation.
Den Vorsitz der Organisation übernimmt jedes Jahr ein anderer Mitgliedsstaat. Die Schweiz hat nach 1996 und 2014 nun zum dritten Mal diese Position inne. Ihren Sitz hat die OSZE in Wien.
