Objektsteuer in den Gebirgskantonen auf dem Prüfstand
Nach Abschaffung des Eigenmietwerts könnten die Gebirgskantone eine neue Steuer einführen.
Nach der Abschaffung des Eigenmietwerts gelangt in den besonders betroffenen Gebirgskantonen nun die Objektsteuer als Teilkompensation für die Steuerausfälle auf den Prüfstand. Ob die Kantone ein koordiniertes Vorgehen wählen werden oder ob die Einführung zur Sache der Gemeinden wird, ist noch offen.
Einen Tag nach der Abstimmung äussert sich die Regierungskonferenz der Gebirgskantone (RKGK) noch mit Zurückhaltung. Die Verhältnisse in den einzelnen Kantonen seien teilweise unterschiedlich, weshalb eine Koordination erst noch zu prüfen sei, teilte der Generalsekretär der Konferenz, Fadri Ramming, am Montag auf Anfrage mit.
Im Abstimmungskampf hatte sich RKGK pointiert gegen die Abschaffung des Eigenmietwerts ausgesprochen. Dennoch haben sich mit Ausnahme des Wallis – und auch dort gab es Nein-Mehrheiten vornehmlich im französischsprachigen Kantonsteil – alle betroffenen Kantone bei der Abstimmung für die Abschaffung ausgesprochen.
Namentlich war dies in den Kantonen Uri, Obwalden, Nidwalden, Glarus, Appenzell Innerrhoden, Graubünden und Tessin der Fall.
Hohe Steuerausfälle erwartet
Der Kanton Graubünden zum Beispiel rechnet mit Einnahmeausfällen in der Höhe von 89 Millionen Franken im Kanton und in den Gemeinden. Auf alle RKGK-Kantone hochgerechneten dürften es 277,3 Millionen sein.
Beim Thema Objektsteuer werde zu prüfen sein, ob nicht auch noch weitere Gesetzesänderung nötig sein werden, weil sich die Einnahmesituation der Kantone auch durch andere Faktoren wie das Entlastungspaket 27 verschlechtern werde, so der RKGK-Generalsekretär.
So oder so sieht sich die RKGK vor einem schwierigen Prozess. Die Erfahrungen bei Versuchen, Zweitwohnungssteuern in Gemeinden einzuführen – zum Beispiel in Silvaplana, Celerina, Pontresina – zeige, dass mit Widerstand von Einheimischen und Zweitwohnungsbesitzern zu rechnen sein werde.
Alle drei genannten Gemeinden hätten nach hochemotionalen Diskussionen letztlich davon abgesehen, solche Steuern einzuführen.
