Neuenburg: Defizit von 9,5 Millionen Franken für 2023 erwartet

Der Kanton Neuenburg rechnet für 2023 mit einem Defizit von 9,5 Millionen Franken. Das hängt laut Staatsrat vor allem mit den steigenden Energie- und Gesundheitskosten zusammen. Zum ersten Mal seit 2019 würden die Grenzen der Schuldenbremse nicht eingehalten werden.

«Das Budget 2023 ist durch ein hohes Mass an Unsicherheit sowie durch eine ungünstige Entwicklung der wichtigsten Kostenbereiche gekennzeichnet», teilte der Neuenburger Staatsrat am Mittwoch mit. Ziel sei es weiterhin, bis 2024 in die schwarzen Zahlen zurückzukehren.

Während der Betriebsaufwand im Vergleich zum Budget 2022 um 5,6 Prozent steigen soll, werden die Betriebserträge um 6,1 Prozent zunehmen. Darunter werden die Steuereinnahmen voraussichtlich um 3,4 Prozent auf 1,05 Milliarden Franken steigen.

Aufgrund höherer ausserordentlicher Aufwendungen, darunter 20 Millionen Franken im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Gesundheitskrise und des Krieges in der Ukraine, wird ein Defizit von 9,5 Millionen Franken erwartet. 2021 hatte der Kanton Neuenburg einen Gewinn von 3,5 Millionen Franken erzielt.

Die strikte Einhaltung einer Schuldenbremse könnte sich zurzeit für den Kanton als kontraproduktiv erweisen, hiess es weiter. Der Kanton müsse Anstrengungen zur Modernisierung und Sanierung aufrechterhalten, um Herausforderungen - etwa in Bezug auf das Klima - gerecht zu werden. Die Investitionen sind für 2023 mit 117,8 Millionen Franken budgetiert. Sie sollen zu 32,4 Prozent selbst finanziert werden.