Keller-Sutter und Cassis reisen zur 80. Uno-Generalversammlung
Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter und Bundesrat Ignazio Cassis reisen zur 80. Uno-Generalversammlung nach New York.
Karin Keller-Sutter und Ignazio Cassis werden sich im Rahmen «tiefgreifender Umbrüche» im Uno-System an der an diesem Montag beginnenden Eröffnungswoche unter anderem für den davon betroffenen Standort Genf starkmachen.
Am Montag wird Keller-Sutter am Gipfel zum 80-jährigen Bestehen der Uno teilnehmen, wie ihr Finanzdepartement mitteilte. Am selben Tag werde sie an einer Veranstaltung das 30-Jahr-Jubiläum der Weltfrauenkonferenz würdigen. Und am Mittwoch werde die Bundespräsidentin an der Generaldebatte die offizielle Ansprache der Schweiz halten, heisst es.
Aussenminister Cassis wird derweil gemäss Communiqué am Ministertreffen zum Schutz des humanitären Personals teilnehmen. Zudem werde er sich an einer Veranstaltung des International Peace Institute zum Nahen Osten beteiligen und die Schweiz an einem Treffen zu vermissten Personen in bewaffneten Konflikten vertreten.
Erste Priorität hätten Themen des humanitären Rechts, sagte Nicolas Bideau, Sprecher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Des Weiteren werde Cassis im Rahmen der Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) viele bilaterale Gespräche führen.
Schweiz sieht sich direkt betroffen
Die Schweiz sieht sich einer Uno gegenüber, die von Unsicherheiten geprägt ist, wie der Bundesrat im Sommer zuhanden der Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte schrieb. So stehe das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und das Völkerrecht in «deutlichem Kontrast» zur Politik mächtiger Mitgliedsstaaten, die auf dem «Recht des Stärkeren» basiere.
Namentlich mit dem Uno-Standort Genf direkt betroffen sieht sich die Schweiz von «abrupten Reduktionen» finanzieller Mittel. Hier spiele die UN80-Initiative eine wichtige Rolle. Unter anderem beinhalte diese eine Anpassung der Organisationsstruktur, was für das internationale Genf von weitreichender Bedeutung sein werde, schrieb der Bundesrat.
