Keller-Sutter strebt praktische Lösungen für Rückführungen an
Die Schweiz und Algerien suchen nach praktischen Lösungen für Verbesserungen bei den Rückführungen von Personen ohne Aufenthaltsrecht. Der Vollzug der Wegweisungen aus der Schweiz gestaltet sich trotz Rückübernahmeabkommen schwierig. Der Pendenzenberg ist hoch.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Verstärkung der Zusammenarbeit in den Bereichen Polizei, Migration und Justiz wurde anlässlich eines Arbeitsbesuchs von Bundesrätin Karin Keller-Sutter am Mittwoch in Algerien vereinbart, wie das Justizdepartement (EJPD) mitteilte.
Die Magistratin konferierte unter anderem mit Innenminister Kamel Beldjoud und Justizminister Belkacem Zeghmati. Zudem wurde sie von Staatspräsident Abdelmajid Tebboune empfangen.
Die schwierige Situation bei den Rückführungen habe sich durch die Covid-Pandemie noch zusätzlich erschwert, hiess es in der Mitteilung. Seit März 2020 habe Algerien sämtliche Grenzen geschlossen und den internationalen Flugverkehr eingestellt. Zwischen der Schweiz und Algerien gibt es seit 2006 ein Rückübernahmeabkommen.
Gespräche zur Umsetzung von möglichen Verbesserungen sollen demnächst auf technischer Ebene stattfinden, wie es weiter hiess. Technische Gespräche sind auch zum Ausbau der Rechtshilfe zwischen den beiden Ländern geplant.
Als wichtiges Transit- und Zielland auf den Migrationsrouten aus Subsahara-Afrika ist Algerien selber einem grossen Migrationsdruck ausgesetzt. Zudem verlassen viele algerische Staatsangehörige das Land auf der Suche nach besseren wirtschaftlichen Perspektiven.
Die Schweiz unterstützt gemäss Mitteilung Algerien auch vor Ort mit konkreten Massnahmen bei der Bewältigung der Migration. So habe das Staatssekretariat für Migration (SEM) etwa ein Projekt zur Wiedereingliederung von algerischen Rückkehrenden aus der Schweiz sowie Projekte zur Reintegration von Migranten unterstützt, die freiwillig aus Algerien nach Niger oder Mali zurückgekehrt sind.
