Coronavirus: Rapperswil-Jona verbietet Demo von «Stiller Protest»

Nach Liestal BL sollte die nächste Demo gegen die Massnahmen in Kampf gegen das Coronavirus in Rapperswil-Jona SG stattfinden.

Liestal Rapperswil Coronavirus — Der Stadtrat von Rapperswil-Jona SG hat über das Demo-Gesuch entschieden. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

In Liestal BL demonstrierten vor gut einer Woche rund 6000 - 8000 Corona-Rebellen.
Die Skeptiker von «Stiller Protest» wollen am 24. April nach Rapperswil-Jona SG ziehen.
Der Stadtrat hat entschieden, die Demonstration nicht zu bewilligen.

Gemäss Schätzungen demonstrierten am Samstag vor einer Woche 6000 bis 8000 Personen in Liestal BL gegen die Corona-Massnahmen. Jedoch ohne Masken und ohne Abstand, was für Empörung sorgte und im Netz die Bewegung #noLiestal auf den Plan rief.

#NoLiestal Min Li Marti — Tausende demonstrieren online gegen Massnahmen-Kritiker unter dem Hashtag #NoLiestal. So auch SP-Nationalrätin Min Li Marti (ZH). - Keystone/Twitter

Die Skeptiker-Formation hinter der Demonstration, «Stiller Protest» genannt, hat eine nächste Demonstration in Rapperswil-Jona SG am Zürichsee geplant. Diese sollte am 24. April stattfinden. Doch die Stadt hat das Gesuch nicht bewilligt, wie sie am Dienstag mitteilt.

Grund für Absage: «Demonstranten halten sich nicht an Massnahmen»

«Der Entscheid des Stadtrats basiert auf Erfahrungen mit Aktionen des Vereins ‹Stiller Protest›, insbesondere in Liestal, wo die Corona-Massnahmen kaum eingehalten wurden», wird die Absage in der Medienmitteilung begründet. Ausserdem würden die steigenden Corona-Fallzahlen gegen eine Bewilligung sprechen.

Grundsätzlich seien im Kanton St. Gallen Demonstrationen weiterhin erlaubt. Die freie Meinungsäusserung soll auch nach Auffassung des Stadtrats nicht unterdrückt werden. Doch dazu müssten die Corona-Massnahmen von allen Teilnehmenden eingehalten werden.

Coronavirus - Schweiz — Zwei Polizisten tragen während eines Protestes gegen die von der Schweizer Regierung erlassenen Corona-Massnahmen einen Demonstranten auf dem Turbinenplatz davon. Foto: Ennio Leanza - DPA

Ein weiteres Hindernis stelle die Anzahl zu erwartenden Demonstranten dar. Denn ab einer gewissen Anzahl könnten weder die Polizei noch die Organisatoren die Maskenpflicht durchsetzen.

Eine weitere Demonstration hätte am 10. April in Altdorf UR stattfinden sollen. Doch auch hier haben die Organisatoren «Aktionsbündnis Urkantone» keine Bewilligung erhalten. Sie künden auf den sozialen Medien dennoch an, trotz Verbots gegen die Massnahmen aufgrund des Coronavirus demonstrieren zu wollen.