Coronavirus: Rapperswil-Jona entscheidet am Montag über Demo

Die Anti-Corona-Demonstration vom Samstag in Liestal BL hat viel ins Rollen gebracht. Im Netz demonstrieren nun Zehntausende gegen die Massnahmen-Kritiker. Dies unter dem Hashtag #NoLiestal.

Gleichzeitig planen Massnahmen-Kritiker schon die nächsten Demonstrationen. Die für den 10. April in Altdorf UR geplante Demo des «Aktionsbündnis Urkantone» ist gestern von der Urner Kantonsregierung verboten worden.

Das Verbot sei deshalb erforderlich und gerechtfertigt, weil die Verbreitung des Coronavirus verhindert werden müsse. Dies sagte Sicherheitsdirektor Dimitri Moretti vor den Medien.

Am 24. April plant die Organisation «Stiller Protest» die nächste Anti-Corona-Demo. Und zwar in Rapperswil-Jona SG am Zürichsee.

Dort ist das Gesuch eingetroffen, wie Stadtpräsident Martin Stöckling auf Anfrage erklärt. Ob es gutgeheissen wird oder nicht, entscheide der Stadtrat am Montag.

Für die Entscheidungsfindung holt sich Rapperswil-Jona auch Rat ausserhalb des Kantons. «Wir sind in Kontakt mit den Behörden von Liestal und dem Kanton Uri», so Stöckling. Der Stadtrat stelle sich die Frage, wie sehr die Veranstalter in der Lage seien, die Regeln wie die Maskenpflicht einzuhalten.

Die Meinungsäusserungsfreiheit sei ein hohes Gut, betont Stöckling. Doch auch eine möglichst rechtskonforme Durchführung der Demonstration müsse in die Einscheidung miteinbezogen werden. Ebenso die Sicherheit der Einwohner von Rapperswil-Jona. «Wir müssen abwägen», so Stöckling.

In Liestal BL ist die Haltung nach der Demo bei Stadträtin und Sicherheitsvorsteherin Regula Nebiker klar: «Die Demonstranten haben sich am letzten Samstag mit ihrem Verhalten selber demaskiert.»

Diese Ereignisse hätten hoffentlich viele zum Nachdenken gebracht, so Nebiker. Sie geht davon aus, dass es keine zweite Demo dieser Art geben wird. «Diese Organisatoren werden nicht so leicht anderswo wieder eine Bewilligung erhalten – in Liestal sicher nicht.»