Bundesrat will Bau von Solaranlagen in Industriezonen erleichtern
Industrie- und Gewerbebetriebe sollen einfacher neue Solaranlagen an ihren Dächer oder Fassaden anbringen können. Das Baubewilligungsverfahren wäre überflüssig.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat will Industrie- & Gewerbebetriebe für Solaranlagen administrativ entlasten.
- Dies, sollten sie die neuen Anlagen auf ihren Dächern oder Fassaden anbringen wollen.
- Ein langes Baubewilligungsverfahren soll vermieden werden – es gelte ein Meldeverfahren.
Industrie- und Gewerbebetriebe, die auf den Dächern oder Fassaden ihrer Gebäude neue Solaranlagen installieren wollen, sollen administrativ entlastet werden. Auf ein Baubewilligungsverfahren soll verzichtet werden. Dieser Meinung ist der Bundesrat.
Der Vorstoss will Bürokratie abbauen und das sogenannte Meldeverfahren ausweiten. Statt eines langwierigen und aufwendigen Baubewilligungsverfahrens müsste der Bau von Solaranlagen nur noch der zuständigen Behörde gemeldet werden. Gewöhnlich mit einer Meldefrist von einem Monat vor Beginn der Arbeiten.
Die Regierung beantragt dem Parlament, eine entsprechende Motion von Nationalrat Rocco Cattaneo (FDP/TI) anzunehmen. Das zeigt die am Donnerstag veröffentlichte Antwort.
Gesamtschweizerische Lösung vorgesehen
Im geltenden Raumplanungsgesetz ist das Meldeverfahren für «genügend angepasste» Solaranlagen auf Dächern in Bau- und in Landwirtschaftszonen vorgesehen. In Industrie- und Gewerbezonen stellen die Bedingungen jedoch ein übertriebenes Hindernis dar. Diese Bedingungen will die Motion nun streichen. Einige Kantone haben diesen Schritt bereits getan – nun soll eine gesamtschweizerische Lösung her.
Auf den Dächern von Industrie- und Gewerbegebäuden könnten rund 13 Terawattstunden Strom pro Jahr produziert werden. An den Fassaden wären es rund 2 Terawattstunden. Das sagt eine Studie des Schweizerischen Fachverbands für Sonnenenergie Swissolar.
