Bundesrat will Anreiz zum Abbau von Reserven schaffen

Die von den Krankenversicherern aufgebauten Reserven haben 2020 die Elf-Milliarden-Schwelle überschritten. Der Bundesrat will deshalb einen Anreiz schaffen, damit die Kassen ihre Reserven leichter auflösen können.

kohäsionsmilliarde — Das Bundeshaus in Bern. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Die soliden finanziellen Verhältnisse der Krankenkassen sind an sich positiv, wie das BAG in einer Mitteilung vom Dienstag festhält.

So belaufen sich die von den Versicherern aufgebauten Reserven auf über elf Milliarden Franken.

Für die diesjährige Prämienrunde hat das BAG einen Ausgleich der zu hohen Prämieneinnahmen von 183 Millionen Franken und einen freiwilligen Reserveabbau von 28 Millionen Franken genehmigt. Dies entspricht einer Gesamtsumme von 211 Millionen Franken, die an die Versicherten zurückfliesst.

Die Reserven sind nach Ansicht des Bundesrat bei der Mehrheit der Versicherer nach wie vor zu hoch. Mit der von der Landesregierung vergangene Woche vorgeschlagenen Anpassung der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung soll den Versicherern ein Anreiz gegeben werden, die Prämien möglichst kostengerecht zu berechnen und so übermässige Reserven zu vermeiden oder abzubauen.

Wenn die Krankenkassen den zusätzlichen Spielraum nutzen, könnten die Prämien 2022 weniger stark steigen oder sogar sinken. Ein konkretes Sparpotenzial wird vom Bundesrat aber nicht genannt. Die Vorlage befindet sich bis am 18. Dezember in der Vernehmlassung.