Bundesrat Guy Parmelin will Wirtschaft ankurbeln

Die Landesregierung will laut Bundesrat Guy Parmelin mittel- und langfristig der Wirtschaft weitere Anreize verschaffen, um die Konjunktur zu beleben. Zu diesem Zweck wolle der Bundesrat ein Paket von Massnahmen lancieren. Da sei auch die öffentliche Hand gefragt.

Der Staat könne zum Beispiel bereits bewilligte Projekte schneller vorantreiben, um den Firmen eine Perspektive zu geben. Dies sagte Parmelin in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag». Das gelte namentlich für Infrastrukturprojekte.

Auch wolle der Bundesrat seinen Spielraum nutzen und bei öffentlichen Ausschreibungen Schweizer Firmen soweit möglich bevorzugen. Das Massnahmenpaket solle so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden. Das sei nur schon psychologisch wichtig, damit die Leute wieder Zuversicht schöpfen könnten.

Guy Parmelin zeigte sich überzeugt, dass Freihandelsverträge nach der Krise noch wichtiger werden. Wenn Organisationen wie die WTO blockiert seien, müsse der Bund sicherstellen, dass die Industrie Zugang zu den Absatzmärkten behalte.

Als weitere Massnahme nannte der Wirtschaftsminister ferner die Abschaffung der Industriezölle, über die der Nationalrat im Juni entscheiden werde. Er hoffe ganz allgemein auf eine möglichst rasche Normalisierung, damit die Wirtschaft wieder auf Touren komme.