Bundesgericht schlägt Vize Martha Niquille als neue Präsidentin vor
Das Bundesgericht hat Martha Niquille als Bundesgerichtspräsidentin vorgeschlagen. Als Vizepräsident ist Yves Donzallaz im Gespräch.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Bundesgericht hat Martha Niquille als neue Bundesgerichtspräsidentin vorgeschlagen.
- Yves Donzallaz wurde für das Amt des Vizepräsidenten nominiert.
Das Bundesgericht hat der Bundesversammlung für die Amtsperiode 2021 bis 2022 Martha Niquille als neue Bundesgerichtspräsidentin vorgeschlagen. Yves Donzallaz wurde als Vizepräsidenten nominiert. Die Wahl findet in der Dezembersession statt. Dies geht aus einer Medienmitteilung des Bundesgerichts vom Dienstag hervor.
Ulrich Meyer wird sich nach seiner Präsidialzeit nicht mehr für eine Wiederwahl als Bundesrichter zur Verfügung stellen. Denn mit 67 Jahren steht nur noch ein Jahr vor dem Erreichen der gesetzlichen Alterslimite.
Meyer ist seit 1987 als Bundesrichter tätig, damals noch als Mitglied des Eidgenössischen Versicherungsgerichts. Dieses ist seit 2007 als Erste und Zweite sozialrechtliche Abteilung ein Teil des Bundesgerichts. Von 2013 bis 2016 war Meyer Vizepräsident, bevor er 2017 zum Präsidenten des Bundesgerichts gewählt wurde.
SVP wollte Donzallaz nicht mehr als Vizepräsidenten
Die SVP wollte die Wiederwahl seines eigenen Richters Yves Donzallaz im September 2020 verhindern. Denn seine Haltung entspricht nicht der Parteilinie. Diese Entscheidung traf die Partei aufgrund von dessen Entscheid im Fall der Datenlieferung der UBS an Frankreich.
Die Vereinigte Bundesversammlung bestätigte Donzallaz jedoch mit 177 von 239 gültigen Stimmen. Ihm fehlten einzig die Stimmen der SVP.
