Ein Ex-UBS-Mitarbeiter legte Beschwerde gegen ein Urteil beim Bundesgericht ein – vergeblich. Er soll 2012 Kundendaten der Bank an Deutschland verkauft haben.
Das Bundesgericht.
Das Bundesgericht (Archivfoto) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Ein Ex-UBS-Mitarbeiter wurde zu über drei Jahren Haft und einer Geldstrafe verurteilt.
  • Er soll 2012 Kundendaten der UBS an Deutschland verkauft haben.
  • Eine Beschwerde des in Abwesenheit Verurteilten wurde vom Bundesgericht abgewiesen.

Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Ex-UBS-Mitarbeiters abgewiesen, der in Abwesenheit wegen wirtschaftlichen Nachrichtendienstes und Geldwäscherei verurteilt worden war. Er soll 2012 Kundendaten der Bank an Deutschland verkauft und dafür mindestens 1,1 Millionen Euro erhalten haben.

Der Beschuldigte führte an, dass in unzulässiger Weise ein Abwesenheitsverfahren durchgeführt worden sei, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Bundesgerichtsurteil hervorgeht. Er sei deswegen freizusprechen. Das letzte Urteil erfolgte im August 2020.

Das sieht das Bundesgericht anders: Der Beschuldigte sei allen vier angesetzten Verhandlungsterminen ferngeblieben. Aus der Prozessgeschichte lasse sich schliessen, dass er nicht die Absicht hatte, an einer der Verhandlungen teilzunehmen: «Sein gesamtes Verhalten lässt unzweideutig auf einen konkludenten Verzicht auf ein kontradiktorisches Verfahren und eine Beurteilung in Anwesenheit schliessen.»

Verurteilter hielt sich beim ersten Prozess in Deutschland auf

Sein Verteidiger sei jedoch bei allen Verhandlungen vor Ort gewesen. Über die gegen ihn erhobenen Vorwürfe sei der Beschuldigte im Bild gewesen, heisst es im Urteil. Die Beschwerde des Beschuldigten werde deswegen abgewiesen, die Gerichtskosten von 3000 Franken ihm auferlegt.

Die Berufungskammer des Bundesstrafgerichts bestätigte 2020 die Verurteilung wegen qualifiziertem wirtschaftlichem Nachrichtendienst und Geldwäscherei. Der ehemalige Bankangestellte wurde zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten sowie bedingten Geldstrafen verurteilt. Dazu besteht eine Ersatzforderung zugunsten der Schweiz in der Höhe von fast 1,4 Millionen Franken.

Zur Zeit des erstinstanzlichen Prozesses im Jahr 2019 weilte der Beschuldigte in Deutschland.

Mehr zum Thema:

Bundesgericht Franken Euro UBS Gericht