Beat Jans will bei Bekämpfung des Drogenhandels von Belgien lernen
Bundesrat Beat Jans will die organisierte Kriminalität in der Schweiz besser bekämpfen. Dafür tauschte er sich bei einer zweitägigen Reise mit den belgischen Behörden aus. Ein Schwerpunkt war der Besuch des Antwerpener Hafens und die Bekämpfung der Drogenkriminalität.
Belgien habe Massnahmen ergriffen, um den Drogenhandel zurückzudrängen, sagte der Justiz- und Polizeiminister am Donnerstag auf dem Gelände des Antwerpener Hafens vor Schweizer Journalisten. Die Händler würden deshalb auf periphere Häfen ausweichen. Einer dieser Häfen könnte Basel sein, sagte Jans. Deshalb müssten Massnahmen ergriffen werden.
Eine Massnahme könnte die Teilnahme der Schweiz an der Europäischen Hafenallianz sein. Diese wurde im Januar 2024 ins Leben gerufen und bringt Private und Behörden zusammen. Insgesamt zähle sie rund 200 Mitglieder, darunter etwa 50 Häfen.
Eine Teilnahme der Schweiz wäre ein «wichtiger Baustein», sagte Jans und zählte drei Gründe auf. Erstens würde der Informationsaustausch gestärkt werden. Zweitens könnten sich die teilnehmenden Mitglieder über bewährte Verfahren austauschen. Als dritten Grund führte er einheitliche Standards an, die auch für private Akteure gelten würden.
Beim Besuch mit dabei waren die Sicherheitsdirektorinnen beider Basel, Stephanie Eymann (BS) und Kathrin Schweizer (BL). Sie zeigten sich an einer Teilnahme an der Hafenallianz interessiert. Dafür brauche es aber einen Regierungsentscheid. Beide Kantone sind Inhaber der Schweizerischen Rheinhäfen, auch Port of Switzerland genannt, der die Häfen in Basel, Muttenz und Birsfelden umfasst.
Um gegen organisierte Kriminalität vorzugehen, sei die Zusammenarbeit wichtig, sagte Eymann. Sie könne nicht isoliert gelöst werden. Mit der Hafenallianz wäre Basel Teil eines grösseren Netzwerks.
Die Bekämpfung des Drogenhandels hatte der Bundesrat auch am Mittwoch mit der nationalen Drogenkommissarin Belgiens, Ine Van Wymersch, thematisiert, wie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) in einer Mitteilung schrieb. Unter anderem sei auch die Strategie gegen die organisierte Kriminalität ein Gesprächsthema gewesen. Die Schweiz verfügt seit vergangenem Dezember über eine solche Strategie.
Der Besuch habe bestätigt, dass die Schweiz auf dem richtigen Weg sei, sagte Eva Wildi-Cortés, Direktorin des Bundesamtes für Polizei (Fedpol), die Teil der Delegation war. Weiter hielt sie fest, dass die Schweiz ihre Kooperation mit internationalen Partnern stärken sowie das Vorgehen gegen Geldwäscherei verschärfen müsse.
Beim Arbeitsbesuch wurde der Bundesrat zudem auch durch den Direktor des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit (Bazg), Pascal Lüthi, begleitet. Weitere Treffen gab es gemäss Communiqué mit dem belgischen Innenminister Bernard Quintin sowie mit dem Koordinator für die Terrorismus- und Extremismusabwehr Belgiens.
