Heil kritisiert am Jahrestag des Hitler-Attentats NS-Vergleiche auf Corona-Demos
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat 77 Jahre nach dem Attentat auf Adolf Hitler den Frauen und Männern im Widerstand gegen den Nationalsozialismus gedacht und zugleich vor NS-Vergleichen durch Kritiker der Corona-Massnahmen gewarnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesarbeitsminister gedenkt Frauen und Männern im Widerstand.
«Der Missbrauch des Widerstands gehört längst zum geschmack- und geschichtslosen Narrativ eines bestimmten politischen Milieus in Deutschland», sagte Heil am Dienstag bei einer Veranstaltung in der Gedenkstätte Berlin-Plötzensee. Heil erinnerte besonders an bislang weniger beachtete Widerstandskämpferinnen.
Der Minister kritisierte in dem Zusammenhang Aspekte der Proteste gegen die Corona-Massnahmen. Der «Widerstand» werde in einem Milieu missbraucht, «das gleichzeitig die Nähe zu den geistigen Erben des Nationalsozialismus nicht scheut».
Heil bezeichnete es mit Blick auf die Demonstrierenden als «infame Ironie», die Widerstandskämpferin Sophie Scholl «politisch zu vereinnahmen und gleichzeitig gemeinsam mit notorischen Neonazis zu marschieren». Bei einer Corona-Demonstration in Hannover im November hatte sich eine Rednerin mit Sophie Scholl verglichen und breite Kritik hervorgerufen.
«Es ist deshalb unsere Pflicht, diesem Missbrauch des Gedenkens mit Entschlossenheit entgegenzutreten», sagte der SPD-Politiker. «Heute gedenken wir ausdrücklich allen Menschen und Gruppierungen, die Widerstand gegen den Nationalsozialismus geleistet haben, mit Trauer und mit Respekt.»
Heil kritisierte zudem Vergleiche zwischen Protesten gegen die Corona-Massnahmen und dem «Kampf gegen Krieg und Völkermord». Dem schloss sich der Historiker Johannes Tuchel von der Gedenkstätte Deutscher Widerstand an. «Die Nutzung des Widerstandsbegriffs durch Querdenker verwechselt schlicht Widerstand gegen totalitäre Diktaturen mit Widerspruch und Opposition im demokratischen Rechtsstaat», sagte Tuchel der Düsseldorfer «Rheinischen Post» vom Dienstag.
Beim Gedenken an die Widerstandskämpfer und -kämpferinnen legte Heil ein besonderes Augenmerk auf die Frauen. Sie seien «an nahezu allen Formen des Widerstands» beteiligt gewesen. «Die meisten von ihnen blieben jedoch nach dem Krieg lange unbeachtet», bedauerte er.
Darauf wies auch die CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann hin. «Sie sind die vergessenen Heldinnen der deutschen Geschichte», erklärte sie und nannte etwa die Widerstandskämpferinnen Elisabeth Abegg, Liselotte Herrmann und Frida Wesolek.
Die Unions-Bundestagsfraktion erinnerte darüber hinaus an die Familien der Widerstandskämpfer. «Sie mussten die Konsequenzen des Widerstandes tragen», erklärte Vizefraktionschefin Gitta Connemann. «Kinder wurden in Heime gebracht, ihrer Identität beraubt und umerzogen.»
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) warnte unterdessen anlässlich des Jahrestags, dass «jeglicher Rassismus und Antisemitismus für unser Gemeinwesen und für unsere freiheitsorientierte Lebensweise eine existenzielle Gefahr bedeutet». Er mahnte Wachsamkeit und Wehrhaftigkeit an.
Am späteren Nachmittag sollten zum Jahrestag des Attentats ausserdem 101 Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr bei einem feierlichen Appell im Berliner Sitz des Verteidigungsministeriums ihr Gelöbnis ablegen. Dabei sprechen Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und als Ehrengast der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster.
Der Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seine Mitstreiter hatten am 20. Juli 1944 versucht, Hitler mit einem Bombenattentat zu töten und das NS-Regime zu stürzen. Die Widerstandskämpfer scheiterten und wurden hingerichtet.
