Zwischen den Fronten: EU sucht Dialog mit USA und China

Die Bundesregierung in Berlin will trotz des wachsenden Drucks der USA nicht auf offenen Konfrontationskurs zu China gehen.

Die Europäische Union habe China immer als einen Systemkonkurrenten, aber auch als einen Partner beschrieben. Dies sagte Aussenminister Heiko Maas am Montag am Rande von EU-Gesprächen mit dem US-Kollegen Mike Pompeo.

Man wolle einen Dialog mit China - über Handels- und Wirtschaftsbeziehungen, aber auch über Werte, Freiheitsrechte und Menschenrechte.

«Wir alle müssen uns der Bedrohung der chinesischen Kommunistischen Partei für unsere Lebensweise bewusst sein», sagte er am Sonntag. Sie sei eine wachsende Herausforderung für «alle freien Menschen».

Die Corona-Pandemie hatte die Stimmung zwischen den USA und China zuletzt stark eingetrübt. Spannungen gibt es aber auch wegen einer Vielzahl anderer Themen. Dies etwa wegen Handelsstreitigkeiten, der Sicherheitspolitik im Indopazifik-Raum sowie dem sogenannten Sicherheitsgesetz für Hongkong.

Die EU teilt in vielen Bereichen die Kritik an China. Sie scheut bislang aber auch aus wirtschaftlichen Interessen vor einer konfrontativen Politik zurück.

Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell zeigte sich nach den Gesprächen diplomatisch. Auch wenn man sich nicht bei allen Themen einig sei, fühle sich die EU der transatlantischen Zusammenarbeit unverändert stark verpflichtet. Dies kommentierte er bei der anschliessenden Pressekonferenz. Die transatlantische Partnerschaft sei einer der Grundpfeiler der Weltordnung.

Mit Blick auf die Beziehungen zu China verwies Borrell auf für den kommenden Montag geplante Spitzengespräche. Der chinesische Premierminister Li Keqiang sowie von EU-Seite Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sollen teilnehmen.