Feijóo scheitert bei Wahl zum spanischen Regierungschef
Der konservative Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo ist bei der Wahl in Spanien gescheitert. Zuvor schoss er stark gegen seinen Gegner.
Spaniens konservativer Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo ist auch im zweiten Wahlgang im spanischen Parlament nicht zum neuen Regierungschef gewählt worden. Für den 62-jährigen Vorsitzenden der Volkspartei (PP) stimmten am Freitag 172 Abgeordnete, 177 aber gegen ihn.
Eine Stimme wurde als ungültig gewertet, weil ein Abgeordneter bei der namentlichen Abstimmung zunächst «Ja» geantwortet hatte, sich dann aber korrigierte und «Nein» sagte. Damit entsprach das Ergebnis in etwa dem vom ersten Versuch am Mittwoch.
Mit dieser erneuten Niederlage galt das Projekt eines ersten Rechtsbündnisses aus PP und rechtspopulistischer Vox auf nationaler Ebene der viertgrössten Volkswirtschaft der EU als vorerst gescheitert.
Spaniens konservativer Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo hatte vor der als aussichtslos geltenden zweiten Abstimmung im Parlament über seine Kandidatur als neuer Regierungschef den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez scharf angegriffen.
Er warf ihm vor, eine «Regierung der Lüge und der Täuschung» anzustreben, wenn er auf Forderungen katalanischer Separatisten nach einer Amnestie und einem neuen Unabhängigkeitsreferendum eingehe, sagte der 62-Jährige Vorsitzende der Volkspartei (PP) am Freitag im Unterhaus in Madrid.
Feijóo verliert am Mittwoch
Zugleich räumte er sein Scheitern schon vor der Abstimmung ein. «Ich will kein Regierungschef auf Kosten der Würde meines Landes sein», sagte er mit Blick auf Sánchez. Die erste Abstimmung am Mittwoch hatte Feijóo verloren. 172 Abgeordnete stimmten für den Politiker aus Galicien, 178 gegen ihn.
Dieses Ergebnis wurde auch am Freitagnachmittag in namentlicher Abstimmung erwartet. Wenn es bis zum 27. November keine Mehrheit im Parlament für eine neue Regierung gibt, wird eine Neuwahl notwendig, die am 14. Januar abgehalten würde.
