Litauens Regierungschef Paluckas zurückgetreten
Die litauische Regierung unter Führung von Gintautas Paluckas ist nach Vorwürfen dubioser Geschäftsbeziehungen und Interessenkonflikten zurückgetreten.
Litauens Regierungschef Gintautas Paluckas und sein Kabinett sind zurückgetreten. Der 45 Jahre alte Sozialdemokrat zog damit die Konsequenzen aus Vorwürfen wegen dubioser Geschäftsbeziehungen und Interessenkonflikten.
Paluckas' Schritt führt gemäss litauischer Verfassung automatisch zum Rücktritt der gesamten Regierung des baltischen EU- und NATO-Landes. Bis zur Bestätigung eines neuen Kabinetts bleibt sie geschäftsführend im Amt.
Paluckas muss nun noch sein Demissionsgesuch an Präsident Gitanas Nauseda überreichen. Das Staatsoberhaupt hat dann 15 Tage Zeit, dem Parlament einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs vorzuschlagen.
Ermittlungen laufen weiter
Nauseda traf dazu bereits mit dem neuen Chef der Sozialdemokratischen Partei Litauens (LSDP) zusammen, die die stärkste Kraft im Parlament in Vilnius ist. Die Partei will am Mittwoch ihren Kandidaten für die Nachfolge von Paluckas bestimmen, der auch den Parteivorsitz niederlegte.
Paluckas Rückzug folgt auf Ermittlungen zu fragwürdigen Geschäftsbeziehungen, die zu öffentlichen Protesten geführt hatten. Auch einer seiner beiden Koalitionspartner hatte ihn wegen des Vorwurfs von Interessenkonflikten zum Rücktritt aufgefordert.
Paluckas bestritt bis zuletzt jegliches Fehlverhalten und wies die Vorwürfe als bewusste Angriffe von politischen Gegnern zurück.
