Xi Jinping ruft zu mehr Kooperation auf
Chinas Staatschef Xi Pinjing appelliert an die SCO-Mitglieder ihre Zusammenarbeit auszubauen. Terroristische und extremistische Kräfte müssten daran gehindert werden, die regionale Sicherheit zu stören.
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die Mitglieder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) zu einer Vertiefung ihrer Kooperation aufgerufen.
In einer Rede am zweiten Tag des Gipfels der Gruppe im usbekischen Samarkand forderte der Präsident die Länder auch auf, «ihre jeweiligen Kerninteressen und gewählten Entwicklungspfade zu respektieren».
Xi Jinping sprach sich für das Prinzip der Gleichbehandlung aus: «Die Grossen dürfen nicht die Kleinen schikanieren, die Starken nicht die Schwachen», wurde der Präsident in Chinas Staatsmedien zitiert. Die Welt sei heute alles andere als friedlich. Das Ringen zwischen Einheit und Spaltung, Zusammenarbeit und Konfrontation werde stärker.
Er rief die Mitgliedsländer dazu auf, ihre Sicherheitskooperation auszubauen. Terroristische und extremistische Kräfte müssten daran gehindert werden, die regionale Sicherheit zu stören. Handel müsse gefördert und erleichtert werden. Xi Jinping warb auch für seine Infrastruktur-Initiative zum Aufbau einer «neuen Seidenstrasse».
Auch sollte die SCO-Organisation ausgebaut und verbessert werden, während immer mehr Länder beitreten wollten, sagte Xi Jinping in seiner Rede. Der 2001 zunächst mit dem Blick auf den Kampf gegen Terrorismus gegründeten Gruppe gehören heute China, Russland, Indien, Pakistan, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan an.
Erstmals seit drei Jahren fand der Gipfel wieder in Anwesenheit der Staats- und Regierungschefs statt. Wegen der Pandemie hatten sie zuletzt nur virtuell konferiert. Auf dem Gipfel wird auch der Iran aufgenommen, der bisher Beobachter war. Auch wird über die Aufnahme von Belarus beraten, das wie die Mongolei noch Beobachterstatus hat. Als Partner eingestuft sind Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei.
