Regierung

Wehrpflicht: Deutsche Regierung weiter ohne Einigung

Maike Lindberg
Maike Lindberg

Deutschland,

Bei der Frage nach einer neuen Wehrpflicht in Deutschland findet die Regierung weiterhin keine Lösung. Das geplante Losverfahren sorgt für heftigen Streit.

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Beim Thema Wehrpflicht gibt es aktuell keine Einigung in Deutschland. - keystone

Die Bundesregierung steht vor einer entscheidenden Reform: Seit 2011 ist die Wehrpflicht ausgesetzt, doch die Bundeswehr braucht dringend mehr Personal, so die «Tagesschau».

Verteidigungsminister Boris Pistorius will mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz einen freiwilligen, modernen Wehrdienst etablieren, so der «Spiegel». Die Rekrutierung soll über einen Fragebogen und neue Attraktivitätskriterien organisiert werden, berichtet «Bundesministerium der Verteidigung».

Wehrpflicht nach dänischem Vorbild

Doch die Pläne sind nicht ausreichend, um den Bedarf zu decken. Union und SPD diskutieren intensiv über ein Losverfahren.

Wird die Zielgrösse an Bewerbern nicht erreicht, sollen ausgeloste Männer verpflichtet werden. Das Modell orientiert sich an Dänemark.

Bist du für ein verpflichtendes Jahr im Militärdienst?

Dort gilt Wehrpflicht für alle, aber nur ein Fünftel eines Jahrgangs wird tatsächlich eingezogen, erklärt die «Zeit».

Keine Einigung beim Losverfahren

Die Einigung auf das Losverfahren steht derzeit wieder auf der Kippe. Erst meldeten Regierung und Opposition eine Lösung, dann platzt die geplante Pressekonferenz kurzfristig.

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Kritik am Losverfahren kam zuletzt von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). - keystone

Im Bundestag soll weiter debattiert werden, da das Modell in der Koalition hochumstritten ist. Experten warnen, dass eine reine Freiwilligkeit nicht ausreiche und eine Pflichtlösung unvermeidbar sein könnte, meldet der «Mitteldeutsche Rundfunk».

Gesetz bleibt in der Schwebe

Auch zur konkreten Ausgestaltung, etwa zu Musterungszahlen und Verpflichtungszeiten, gibt es kaum Fortschritte. Verteidigungsminister Pistorius hält am Zeitplan fest, will das Gesetz im Januar 2026 in Kraft setzen.

Doch eine grundlegende Einigung scheint nicht in Sicht – die Wehrpflicht bleibt weiterhin ungelöst.

Kommentare

Sledge Hammer

Gesichert rechtsextreme AFD Wähler dürften von der Wehrpflicht befreit sein.

User #1286 (nicht angemeldet)

Selektieren von Wehrdienstpflichtige per Lotterie. Bingo!

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