AfD-Fraktion fordert Wiedereinsetzung der Wehrpflicht
Die Bundestagsfraktion fordert die Rücknahme der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht und bringt dazu einen Antrag ins Parlament ein.
Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert nach jahrelangen parteiinternen Auseinandersetzungen nun eine Rückkehr zur Wehrpflicht. Ein entsprechender Antrag sei ohne Gegenstimmen angenommen worden, hiess es nach einer Fraktionssitzung in Berlin.
Die Fraktion bringt nun einen Antrag in den Bundestag ein mit dem Ziel, die 2011 verfügte Aussetzung der Wehrpflicht im Frieden zurückzunehmen «und den gesetzgeberischen Stand vor Aussetzung der Wehrpflicht» wieder herzustellen.
Die Bundeswehr sei seit der Aussetzung der Wehrpflicht nicht in der Lage, ihren Personalbedarf durch Freiwillige zu decken, heisst es in dem Antrag, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Eine deutliche Vergrösserung der Streitkräfte im Falle einer Krise oder existenziellen Bedrohung eines Krieges sei so «nicht gewährleistet».
Weiterhin Recht auf Kriegsdienstverweigerung
«Wehrpflichtige werden ausschliesslich zur Landesverteidigung eingesetzt. Das Recht auf die Verweigerung des Kriegsdienstes mit Gewissensgründen bleibt uneingeschränkt erhalten, die erforderlichen Strukturen für den Ersatzdienst werden aufgebaut», heisst es in dem von der Fraktion beschlossenen Antrag weiter.
Um die Forderung nach Wiedereinsetzung der Wehrpflicht hatte es – auch vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine – in der AfD in den vergangenen Jahren Auseinandersetzungen gegeben.
