Weg für Corona-Impfpflicht bei Bundeswehr ist frei
Die Bundeswehr dürfte in Kürze als erste Institution in Deutschland eine Impfpflicht gegen das Coronavirus einführen.
Das Wichtigste in Kürze
- Zeitnahe Umsetzung erwartet.
Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag bestätigte, verständigte sich die Ministeriumsleitung mit der Personalvertretung darauf, die Schutzimpfung «in den Katalog der duldungspflichtigen Impfungen» aufzunehmen. «Mit einer zeitnahen Umsetzung ist zu rechnen», sagte der Sprecher weiter.
Dafür ist ein formaler Verwaltungsakt erforderlich. Dieser stand zunächst noch aus, er dürfte aber dem Sprecher zufolge bald erfolgen, da sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wiederholt «nachdrücklich für die Duldungspflicht eingesetzt» habe. Voraussetzung dafür war die Verständigung im sogenannten Schlichtungsausschuss der Ministeriumsleitung und der Beteiligungsgremien. Darüber hatte zuerst die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» berichtet.
«Eine vollständige Immunisierung der Soldatinnen und Soldaten ist in unserem gesteigerten Interesse», betonte der Ministeriumssprecher. Er hob weiter hervor, die Bundeswehr nehme die Corona-Pandemie sehr ernst. Soldatinnen und Soldaten sind auch jetzt bereits verpflichtet, sich bestimmte Impfungen verabreichen zu lassen, etwa gegen Tetanus oder in einigen Einsatzgebieten gegen Gelbfieber. Eine Weigerung kann disziplinarrechtlich geahndet werden.
