Die AfD zählt zu den Verlierern in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Doch das Resultat zeigt auch etwas anderes. Die Rechtsaussen-Partei ist etabliert.
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Die AfD musste bei den Landtagswaheln in Baden-Württemberg und Rehinland-Pfalz Wahlschlappen einstecken. - Keystone
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Das Wichtigste in Kürze

  • Die AfD muss in zwei Bundesländern eine Wahlschlappe einstecken.
  • Die Wahlen werden als richtungsweisend für die Bundestagswahlen im Herbst gesehen.
  • Dennoch scheint sich die Partei trotz aller Widrigkeiten etabliert zu haben.

Die AfD muss am Wochenende eine regelrechte Wahlschlappe in zwei deutschen Bundesländern einstecken. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg sinkt der Wähleranteil der Alternative für Deutschland um -5,4 Prozent. Sie kommt somit noch auf 9,7 Prozent.

Im Bundesland Rheinland-Pfalz sinkt der Wähleranteil von 12,6 Prozent vor vier Jahren auf heute 8,3 Prozent.

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Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg und Spitzenkandidat der Grünen, Marcus Mockler, Vorsitzender der Landespressekonferenz Baden-Württemberg, Susanne Eisenmann, Spitzenkandidatin der CDU, und Bernd Gögel, Spitzenkandidat der Afd, äussern sich nach den ersten Hochrechnungen zum Ergebnis der Landtagswahlen in Baden-Württemberg im Plenarsaal. - dpa

Die beiden Landtagswahlen werden als Startschuss ins Super-Wahljahr gesehen. Ende September stehen die Bundestagswahlen an. Diese werden entscheiden, wer auf die abtretende Bundeskanzlerin Angela Merkel folgen wird.

AfD mit ernüchternden Resultaten

Auf diesen Posten hat die AfD zwar kaum Ambitionen. Dennoch kehrt nach den Erfolgen der vergangenen Jahre nun bei der Rechtsaussen-Partei etwas Ernüchterung ein.

Die Gründe für die AfD-Wahlschlappe dürften vielseitig sein. Einerseits ist die Partei intern stark zerstritten. Es brodelt aktuell zwischen einem sich gemässigt verstehenden Kreis und den extrem rechten Kräften – dem Flügel.

Daneben plant der Verfassungsschutz des Bundes, die Partei landesweit zu beobachten. Denn die Gesamtpartei gilt als rechtsextremer Verdachtsfall. Dies habe der Partei enorm geschadet, sagt dann auch AfD-Bundesvorsiztender Jörg Meuthen vor den Medien.

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AfD-Chef Jörg Meuthen. - dpa

Meuthen selbst sieht den Hauptgrund in den «widrigen Umständen» des Wahlkampfs. Seine Partei suche den direkten Kontakt zu den Bürgern. Wegen des Lockdowns konnte die AfD darum «nicht Wahlkampf machen, wie wir es uns gewohnt sind».

Doch dürfte auch die Partei mit ihrem Schlingerkurs in der Corona-Krise ihre Wählerschaft zusätzlich verwirrt haben. So steht die Partei teils auf der Seite der Impf-Gegner. Auf der anderen Seite kritisiert sie die Bundesregierung scharf für das Impfversagen.

So verwundert es nicht, dass in Baden-Württemberg 135'000 ehemalige AfD-Wähler heuer den Wahlurnen fern blieben. Knapp 100'000 Stimmen von ehemaligen AfD-Wählern gingen an die CDU. 50'000 verlor sie an die FDP.

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Bernd Gögel, Spitzenkandidat der AfD, sitzt nach den ersten Hochrechnungen zum Ergebnis der Landtagswahlen in Baden-Württemberg im Plenarsaal. - dpa

Radikale Rechte hat sich etabliert

Ist die AfD damit auf dem absteigenden Ast? Wohl kaum, wie der «Tagesspiegel» analysiert. Die radikal rechte Partei habe diese Ergebnisse nicht wegen, sondern trotz aller äusseren Umstände geholt.

Dass der Verfassungsschutz die AfD als Gefahr für die Demokratie sehe, habe die Wähler in den Bundesländern offenbar nicht gestört. Die bis zu 10 Prozent Stimmenanteile würden zeigen, dass es sich bei den AfD-Wählern nicht mehr um Protestwählertum handle. Auch erkläre die Migrationspolitik der Regierung diese Wähleranteile nicht, denn im Pandemiejahr war dies kaum ein Thema.

Die Flügelkämpfe der AfD
Die AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz (l.) aus Brandenburg, Peter Urban aus Sachsen, Björn Höcke (3.v.l.) aus Thüringen. - dpa

Das Blatt schliesst in der Analyse: «Die AfD hat sich mittlerweile eine Stammwählerschaft aufgebaut, die sie nicht trotz, sondern wegen ihrer radikal rechten Positionen wählt.» Um den Bundestags-Einzug im September müsse sich die radikale Rechte keine Sorgen machen. Dies sei die eigentliche Lehre aus den Wahlergebnissen der beiden Bundesländer.

So erklärt auch AfD-Chef Jörg Meuthen: «Ich bin gar nicht so unglücklich mit dem Ergebnis. Wir sind vom Verschwinden aus den Parlamenten weit entfernt.»

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