Vor Portugal-Wahlen: Ex-Minister Santos wird Chef der Sozialisten

Knapp vier Monate vor den vorgezogenen Neuwahlen in Portugal haben die regierenden Sozialisten den früheren Infrastrukturminister Pedro Nuno Santos zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Santos erhielt laut vorläufigen Ergebnissen rund 62 Prozent der Stimmen, wie die Partei am Samstag mitteilte. Sein stärkster Rivale, der amtierende Innenminister José Luis Carneiro, kam demnach auf 36 Prozent.

Der 46-jährige Santos tritt an der Parteispitze die Nachfolge von Ministerpräsident António Costa an. Costa hatte Anfang November nach Korruptionsvorwürfen gegen sein unmittelbares Umfeld seinen Rücktritt als Regierungschef und Parteivorsitzender erklärt. Das Amt des Ministerpräsidenten übt Costa aber noch kommissarisch bis zum Antritt seines Nachfolgers aus. Die vorgezogenen Neuwahlen sollen am 10. März stattfinden.

Santos kündigte am Samstag nach Bekanntgabe seines Sieges in der parteiinternen Vorwahl an, dass er dem Land «Stabilität» bringen wolle. Zugleich rief er die Sozialisten zur Geschlossenheit auf. «Es ist eine geeinte Partei, die wir jetzt wollen», sagte er. Der Ökonom Santos gehört dem linken Flügel der Partei an, während sein unterlegener Rivale Carneiro einen etwas moderateren Kurs vertritt.

Santos war selber wegen eines Skandals im Dezember vergangenen Jahres aus Costas Regierung zurückgetreten. Dabei ging es um eine umstrittene Abfindungszahlung in Höhe von 500'000 Euro an eine Managerin der Luftfahrtgesellschaft TAP, die zur staatlichen Flugsicherung NAV gewechselt war.